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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Erbrecht
Zufriedene Kunden: 16989
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
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raschwerin ist jetzt online.

Wer oder was ist jemand, der mit der ZPO zu tun hat? Sehr

Beantwortete Frage:

Wer oder was ist jemand, der mit der ZPO zu tun hat?
Sehr geehrte Damen und Herren,
paradoxerweise könnte die Antwort eines "Familien-und-Freiwilligen-Gerichtsbaren" auf die folgenden Fragen ähnlich lauten.
Bei welcher Fachrichtung und in welchem Semester eines ZPOlers steht die ZPO auf dem Lehrplan?
Wenn einem ZPOler die Zeile:
"die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung
einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert und"
aus § 511 (4) 1. ZPO vollständig zitiert würde und diese ihm völlig unbekannt und bedeutungslos
erschiene und er darüberhinaus auch keine Parallelen erkennen würde zu § 61 (3) 1. FamFG, so könnte dies:
- gegen den Kandidaten sprechen?
- gegen den Studienort sprechen?
- gegen die Prüfungsordnung sprechen?
Wogegen könnte dies sonst noch sprechen?
Mit freundlichen Grüßen,
***
Gepostet: vor 9 Monaten.
Kategorie: Erbrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 9 Monaten.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer und Ihr Vertrauen in uns.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Wie kann ich Ihnen helfen?

Ich hoffe, ich habe die Informationen zur Verfügung gestellt Sie gesucht haben. Wenn Sie mit meinem Service zufrieden sind, geben Sie bitte eine positive Bewertung, damit ich für meine Arbeit bezahlt werden kann. Wenn nicht, lassen Sie es mich wissen, damit ich Ihnen vielleicht noch besser helfen kann. Vielen Dank.

Wenn Sie weitere Hilfe benötigen, wenden Sie sich bitte mit einer weiteren Frage an mich, um unser Gespräch fortzusetzen. Wenn Sie keine weitere Hilfe benötigen, bitten ich Sie meinen Dienst positiv zu bewerten.

Geben Sie bitte abschließend Ihre positive Bewertung für die anwaltliche Beratung ab (klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne=3-5 Sterne), wenn Sie keine Nachfragen („Dem Experten antworten“) mehr haben.

Mit freundlichen Grüßen

Steffan Schwerin

Rechtsanwalt und

Fachanwalt für Familienrecht

Kunde: hat geantwortet vor 9 Monaten.
Sehr geehrter Herr Schwerin,
eventuell wäre diese Frage etwas für Sie.
"Was bedeutet "bei begründetem Anlaß" im Sinne von § 16 (1) BORA bzw. wo ist es definiert?"
Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen,
***
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 9 Monaten.

Die Anforderungen an den begründeten Anlass werden zuweilen als gering eingestuft (Henssler/Prütting/Prütting Rn. 4).

Anzeichen über die Vermögenssituation des Mandanten werden in einzelnen Fällen in einem ersten Beratungsgespräch erkennbar sein. Der Rechtsanwalt ist verpflichtet, ergänzende Fragen zu stellen, sofern konkrete Anhaltspunkte für eine prekäre finanzielle Lage des Mandanten bestehen. Solche Anhaltspunkte können aus der sozialen Stellung des Mandanten (Hartz IV-Empfänger) (Hartung/Hartung Rn. 11; anders als bei Hartung vertreten, reichen bloße Angaben zur – fehlenden – Berufstätigkeit wie Rentner oder Student aber nicht aus, da hierdurch keine Aussage über die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit getroffen wird) oder aus Angaben zu seiner eingeschränkten finanziellen Leistungskraft ersichtlich sein. Von dem Rechtsanwalt wird eine besondere Aufmerksamkeit verlangt, aber keine detektivische Nachforschung. Er darf sich auf die vom Mandanten ggf. eingereichten Unterlagen oder Informationen verlassen.

Kunde: hat geantwortet vor 9 Monaten.
Vielen Dank ***** ***** für Ihre Ausführungen.
Also gibt es hierzu keine Definition oder Festlegung im Gesetz (wie so bei manch anderem).
Warum wurde eine Definition vom Gesetzgeber nicht vorgesehen?
Das läßt Raum für Interpretationsspielraum.
Darin kann ich jedoch keine "einheitliche Rechtsprechung" erkennen.
Möchten Sie darüber nachdenken, wie es geändert werden könnte?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 9 Monaten.

Ich mache mir konkret keine Gedanken dazu, weil ich dieses Problem so noch nicht gesehen habe.

Kunde: hat geantwortet vor 9 Monaten.
Möchten Sie sich eventuell nicht Gedanken dazu machen?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 9 Monaten.

Kann ich machen, bzw. habe ich mal versucht.

Man wird hier als einzelne Person nicht dran ändern können.

Man müsste eine Initiative starten und versuchen, eine entsprechende Gesetzesänderung zu erwirken.

Kunde: hat geantwortet vor 9 Monaten.
Danke
Könnte die Eingabe einer Beschwerde für das Beschwerdegericht eventuell etwas bewirken?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 9 Monaten.

Nein, ich glaube leider nicht.

Kunde: hat geantwortet vor 9 Monaten.
Weil diese bestenfalls zur Aufhebung des Beschlusses der Vorinstanz führt?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 9 Monaten.

Das ist ja für den Beschwerdeführer auch das Ziel, welches er mit der Beschwerde verfolgt.

Kunde: hat geantwortet vor 9 Monaten.
Sehr interessant
Mal kurz darüber nachdenken.
Darf ein Beschwerdeführer versuchen, andere Ziele zu erreichen als die Aufhebung eines Beschlusses?
Liegt es im Bereich des Möglichen, daß dies nicht vorgesehen ist?
Kunde: hat geantwortet vor 8 Monaten.
Ich hoffe, daß das Beschwerdegericht etwas mehr tun kann, als "nur" den ursprünglichen Beschluß aufzuheben.
Meines Erachtens ergibt sich das aus eben der Möglichkeit, neue Beweise und Beschwerdegründe für eine Beschwerdeschrift vorzutragen, sowie der Möglichkeit nach § 61 (3) 1. FamFG.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 8 Monaten.

Welches Ziel sollte es sonst sein?

Kunde: hat geantwortet vor 8 Monaten.
Daß das Gericht die "neuen Beweise und Beschwerdegründe" nicht nur dazu heranzieht, um eventuell den ursprünglichen Beschluß aufzuheben, sondern daß diese darüberhinaus die ihnen zustehende Beachtung erfahren.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 8 Monaten.

Ja, das passiert in der Regel ja nur dann, wenn der Beschluss aufgehoben wird, weil die Beschwerdeinstanz dem Beschwerdeführer Recht gibt.

Kunde: hat geantwortet vor 8 Monaten.
Vielen Dank für Ihre Ausführungen, Herr Schwerin! Ich habe unsere Unterhaltung sehr genossen und darf wohl davon ausgehen, daß es auf Gegenseitigkeit beruht.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 8 Monaten.

Ja, ich bedanke ***** *****

Bitte bewerten Sie bei Gelegenheit. Danke.

raschwerin und weitere Experten für Erbrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.

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