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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Erbrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  Fachanwalt f. Familienrecht
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Guten Tag, es gibt in unserer Familie einige Unsicherheit,

Kundenfrage

Guten Tag,

es gibt in unserer Familie einige Unsicherheit, wie in dem folgenden Fall zu verfahren ist.
Vielleicht können Sie weiterhelfen.
Schon jetzt besten Dank, Hans J Mager


1943:
A kauft ein Grundstück im heutigen Ostdeutschland, sein Schwager B gibt 40% Kapital dazu.
(heute existiert keine schriftliche Vereinbarung mehr)

A + B sterben vor 1989.

A hinterlässt eine Tochter (A1) und zwei Enkelkinder (A2A) und (A2B) einer zweiten, früh verstorbenen Tochter.
B hinterlässt zwei Kinder (B1) und (B2).
Alle leben im „Westen“.

1989ff:
Im Zuge der Wiedervereinigung steht auch die Rückführung des Grundstücks an die Erben an: A1, A2A und A2B werden als Erbengemeinschaft anerkannt und ins Grundbuch eingetragen.
A1 als Verwalterin des Erbes beteiligt fortan auch B1 und B2 im Verhältnis (des ehemaligen Kaufkapitals, obwohl es nichts Schriftliches darüber mehr gibt, aber A1, B1 und B2 wissen das noch) an den Erträgen/Verkäufen etc. – zum Jahresende gibt es eine Abrechnung, die auch steuerlich geltend gemacht wird.

2012:
A1 stirbt, A2A erbt. Auf Nachfrage nach der Jahresabrechnung kommt zuerst die Antwort (sinngemäß): Nach dem Tod von A1 hätte sich die Sache erledigt. Nach nochmaligem Nachfragen kommt A2A mit einer Liste von unerledigten, aber dringend notwendigen Arbeiten/Maßnahmen auf und um das Grundstück und führt in diesem zusammenhang Beträge im sechsstelligen Bereich an, die möglicherweise aufgebracht werden müssten.
Eine detaillierte Auflistung gibt es nicht, lediglich allgemeine Aussagen: es müssten Bäume gefällt werden, da stehen mehr als 100 Stück, und andere solche Aussagen.

Das wird von B1 und B2 und deren Familien jetzt erst einmal als Abschreckung aufgefasst.
Das Grundstück ist auch nach den anfänglichen Verkäufen noch ziemlich groß und liegt quasi mitten in einer Ortschaft. Möglicherweise wird es einmal Bauland, möglicherweise verursacht es nur weitere Kosten.

Die Frage:
Kann man bei diesem Stand der Dinge allgemeine Aussagen treffen:
Wie sollten sich B1 und B2 verhalten?
Erwachsen aus dem bisherigen Verlauf der Angelegenheit irgendwelche Rechte und/oder Pflichten für B1 und B2 (inkl. Familien, denn B2 ist mittlerweile ebenfalls verstorben)? Oder:
Bestehen Rechte und Pflichten für B1 und B2 sowieso?
Sind B1 + B2 (und deren Familien) auf das „Goodwill“ von A1A angewiesen?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Erbrecht
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.

Tobias Rösemeier :

Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für Ihre Anfrage. Wurde A seinerzeit alleiniger Eigentümer des Grundstücks?

JACUSTOMER-6s0k5f03- :

Es sieht so aus, denn seine Tochter/Enkelkinder wurden ja nur ins Grundbuch eingetragen. Die Kinder von A und B wissen bzw. wussten, dass B mit Kapital unterstützt hat.

Tobias Rösemeier :

Ja, genau ist das Problem. Rechtlich gesehen sind daher nur die Abkömmlinge von A Eigentümer des Grundstücks.

Tobias Rösemeier :

Die Investition von B wäre im Zweifel sollten andere Beteiligungen an dem Grundstück von den Erben von B nicht nachgewiesen werden können, dann als Darlehen zu werten.

Tobias Rösemeier :

eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts an dem Grundstück bzw. eine stille Beteiligung von B an dem Grundstück müssten die Erben von B nachweisen.

Tobias Rösemeier :

Sollte dieser Beweis gelingen, dann wären die Erben von B entsprechend der Investition dann an den Grundstücken beteiligt.

JACUSTOMER-6s0k5f03- :

Aus dem Verhalten von A1 (Teilen von Einkünften etc aus der Erbmasse mit den Nachkommen von B) lässt sich also nichts ableiten?

Tobias Rösemeier :

daraus lässt sich zumindest ableiten, dass zwischen A und B eine gesellschaftsrechtliche Beziehung bestanden hat. Zumindest wurde hier ja über Jahre hinweg der Gewinn aus dem Grundstück aufgeteilt.

Tobias Rösemeier :

Es ist daher zu vermuten, dass die Erben von A mehr Kenntnisse aus dem ehemaligen Vertragsverhältnis zwischen A und B haben, als die Erben von B.

Tobias Rösemeier :

Diese Form der Beteiligung dürfte ja jetzt auch fast 20 Jahre praktiziert worden sein, so dass hieraus konkludent rechtlich zumindest eine stille Beteiligung abgeleitet werden kann.

Tobias Rösemeier :

Wurden die Erben von B jeweils am Gewinn beteiligt? Oder wie sah die Beteiligung bislang aus?

JACUSTOMER-6s0k5f03- :

Ja, wenn z. B. Teile des Grundstücks verkauft wurden, dann erhielten B1 und B2 einen entsprechenden Anteil, ein diesbezüglicher Briefwechsel existiert zumindest in Teilen.

Tobias Rösemeier :

Das spricht jedenfalls doch eindeutig für eine wie auch immer geartete Gesellschaftsform.

Tobias Rösemeier :

Naheliegend wäre hier eine sogenannte Stille Gesellschaft.

Tobias Rösemeier :

Hauptmerkmal einer solchen Gesellschaft ist, dass nur ein Partner nach außen auftritt und der andere "still" beteiligt ist.

JACUSTOMER-6s0k5f03- :

Die Frage ist also, wie sollen wir weiter verfahren.

Tobias Rösemeier :

Die Erben von B müssten sich daher gegenüber den Erben von A auf eine stille Beteiligung berufen und damit hätten die Erben von B auch Einsichtsrecht in die Unterlagen.

Tobias Rösemeier :

Bei einem weiteren Verkauf müssten dann die Erben von B ihren Anteil, wie bisher auch, von den Erben von A einfordern.

JACUSTOMER-6s0k5f03- :

Ok, besten Dank.

Tobias Rösemeier :

gern habe ich weitergeholfen

Tobias Rösemeier :

und eine erste rechtliche Orientierung gegeben.

Tobias Rösemeier :

Über eine positive Bewertung würde ich mich freuen.

Tobias Rösemeier :

Vielen Dank XXXXX XXXXX Gute.

Tobias Rösemeier :

Nutzen Sie für die Bewertung die Smileys unter dem Thread.

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
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Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern habe ich weitergeholfen und im Rahmen dieses Mediums eine erste rechtliche Orientierung gegeben.

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Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
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Vielen Dank.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

gern habe ich weitergeholfen.

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Sollte es technische Problem geben, dann lassen Sie mich dies wissen, damit ich dem Kundendienst Bescheid geben kann.

Vielen Dank.