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hsvrechtsanwaelte
hsvrechtsanwaelte, Rechtsanwalt
Kategorie: Erbrecht
Zufriedene Kunden: 1662
Erfahrung:  Mitglied der ARGE Verwaltungsrecht im DAV
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hsvrechtsanwaelte ist jetzt online.

Hat ein Notar das Recht, eigene Nachforschungen wegen der Geschäftsfähigkeit

Kundenfrage

Hat ein Notar das Recht, eigene Nachforschungen wegen der Geschäftsfähigkeit des Erblassera zu unternehmen. WIE WEIT REICHT DABEI SEINE sCHWEIGEPFLICHT?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Erbrecht
Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworte:

Fehlt einem Beteiligten nach der Überzeugung des Notars die erforderliche Geschäftsfähigkeit, so soll die Beurkundung abgelehnt werden. Zweifel an der erforderlichen Geschäftsfähigkeit eines Beteiligten soll der Notar in der Niederschrift feststellen.

Ist ein Beteiligter schwer krank, so soll dies in der Niederschrift vermerkt und angegeben werden, welche Feststellungen der Notar über die Geschäftsfähigkeit getroffen hat.

Es ist eine Amtspflicht des Notars, die einzuhalten ist, da er sonst möglicherweise haftet.

Daneben gibt es die Verschwiegenheitsverpflichtung.

Der Notar darf aber auch mit Ärzten sprechen, die Ihrerseits von Ihrer Schweigepflicht zu entbinden sind.

Begutachtungen durch einen Arzt darf er anregen und kann in Zweifelsfällen die Beurkundung vorher ablehnen.

Insofern ist die Schweigepflicht des Notars eingeschränkt.

Ich hoffe, Ihnen damit weitergeholfen zu haben und wünsche Ihnen noch einen schönen Tag.

Vielen Dank XXXXX XXXXX für Ihre Akzeptanz meiner Antwort; Rechtsrat darf hier nur gegen eine Vergütung erfolgen.
hsvrechtsanwaelte, Rechtsanwalt
Kategorie: Erbrecht
Zufriedene Kunden: 1662
Erfahrung: Mitglied der ARGE Verwaltungsrecht im DAV
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Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ich bin Betreuerin, der Notar teilt ohne Einwilligung dem Pflegepersonal mit, dass er ein Testament beurkunden soll und fragt nach Vermutungen bzgl der Geschäftsfähigkeit. Darf er das? und dürfen die Pfleger ohne Entbindung von der Schweigepflicht antworten? Klar, er kann die Beurkundung ablehnen, wenn er Zweifel hat.
Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

nach einem Standardkommentar des Beurkundungsgesetzes darf es das grundsätzlich, also auch ein Gespräch mit dem fachkundigen Pflegepersonal zu führen.

Das Pflegeheim wird aber meines Erachtens von dessen Schweigepflicht entbunden werden müssen.

Ich hoffe, Ihnen damit gedient zu haben.

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