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Mikael Varol
Mikael Varol, Rechtsanwalt
Kategorie: Erbrecht
Zufriedene Kunden: 313
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Mikael Varol ist jetzt online.

Guten Tag, In 1994 ist das elterliche Haus auf meinem Mann

Kundenfrage

Guten Tag, In 1994 ist das elterliche Haus auf meinem Mann schon übertragen worden und notariell begläubigt worden. Vater hat Wohnrecht auf Lebenszeit, Mutter ist seit 2007 verstorben. Wir bewohnen das Haus nicht. Im Haus lebt auch noch der Schwester meines Mannes und hat ein Zimmer mit Nutzrecht im ganzen Haus. Die älteste Tochter hat ihrer Schulden auf ein Eigentumshaus ausbezahlt bekommen. Die jüngste Tochter hat Geld angelegt bekommen für eine Rente ab 65. Vater möchte nun gerne das Haus seine Tochter als Altersversorge geben . Mein Mann ist aber der Eigentümer. Wie sieht es aus, wenn er sein Vater das Haus wieder zurück gibt und was kann er dann als Gegenleistung verlangen. Momentan sieht es so aus das mein Mann dann wohl eher gar nichts mehr bekommt. Ist das rechtens oder kann er sein Pflichtteil geltend machen und sein Pflichteil auszahlen lassen. Wie können wir vorgehen und was ist zu beachten. Wir wären sehr dankbar für Ratschläge etc. Vielen Dank XXXXX XXXXX für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen, Henny Schäfer-Einfinger
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Erbrecht
Experte:  Mikael Varol hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworten möchte:

Bitte beachten Sie, dass die nachstehenden Ausführungen lediglich eine erste rechtliche Einschätzung auf Grundlage Ihrer Angaben darstellen.

Wenn Ihr Mann Eigentümer ist, dann kann Ihr Schwiegervater das Haus nicht auf seine Tochter übertragen. Das gilt auch für den Fall, dass ihm ein Wohnrecht zusteht. Denn wie der Name schon sagt, es ist eben nur ein Wohnrecht und berechtigt ihn nicht darüber in dieser Weise zu verfügen.

Was Sie als Gegenleistung verlangen können ist sicherlich ein angemessener Preis. Ihrem Mann würde auch ein Pflichtteil zustehen. Wenn Ihr Schwiegervater das Haus sodann an Ihre Schwägerin verschenkten sollte, käme unter bestimmten Voraussetzungen auch ein Pflichtteilsergänzungsanspruch in Betracht. Allerdings ist Ihr Mann zu nichts verpflichtet. Daher ist zu empfehlen, insbesondere mit dem Hintergrund, dass Ihr Schwiegervater sonst nichts hat, das Haus für sich zu behalten. Sie sollten sich zu nichts drängen lassen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen in dieser Sache einen ersten hilfreichen Überblick verschaffen konnte. Ich weise Sie darauf hin, dass Ihre Frage ausschließlich auf Grundlage Ihrer Schilderung beantwortet wurde und eine endgültige Einschätzung der Rechtslage nur nach umfassender Sachverhaltsermittlung möglich ist. Die Antwort dient einer ersten rechtlichen Einschätzung. Dies kann jedoch eine persönliche und ausführliche Beratung durch einen Rechtsanwalt in den seltensten Fällen ersetzen. Ich weise Sie zudem darauf hin, dass das Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben möglicherweise zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen kann.


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Mit freundlichen Grüßen


Mikael Varol
Rechtsanwalt

Mikael Varol und 2 weitere Experten für Erbrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  Mikael Varol hat geantwortet vor 5 Jahren.
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Mikael Varol
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Vielen Dank für die schnelle Beantwortung meine Frage! Zusatzfrage:

 

In der notarielle Akte ist in1994 mit aufgenommen worden, dass mein Mann verpflichtet ist seine Schwester nach Ableben der Eltern monatlich ein Betrag von (damals) 300,00 Dm zuzahlen , da sie nicht über ein eigenes Einkommen verfügte. Sie wurde von der Eltern komplett mitversorgt (mietfreies wohnen, Essen,Bekleidung.ein mon. Taschengeld etc.) Seit diesem Jahr geht sie an 3 Tage der Woche als Aushilfe in eine KIndertagesstätte arbeiten und hat somit ein Einkommen. Sind wir weiterhin verpflichtet für sie ein Art Unterhalt zu zahlen oder ist dies rechtswidrig. Wir fühlen uns ein wenig genötigt und sind der Meinung, dass sich die Situation geändert hat und somit eine Art Unterhaltsleistung nicht in Frage kommt. Ich bitte um einen Rat.

 

MFG

Henny Schäfer-Einfinger

Experte:  Mikael Varol hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

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Experte:  Mikael Varol hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihre Zusatzfrage möchte ich wie folgt beantworten:

Soweit die Unterhaltszahlung nicht von der Arbeitslosigkeit abhängig gemacht wurde, müssen Sie zahlen. Sollte die Vereinbarung dahingehen lauten, dass Sie nur zahlen müssen, solange die Schwester kein Einkommen hat, dann könnte sich für Sie tatsächlich etwas geändert haben, und Sie müssten nicht zahlen. Aber dazu müsste ich den notariellen Vertrag kennen, um eine konkrete Antwort geben zu können.

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Mit freundlichen Grüßen


Mikael Varol
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Vielen Dank für die Antwort, hat uns etwas mehr Klarheit gebracht was zu tun ist.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Henny Schäfer-Einfinger

Experte:  Mikael Varol hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

es freut mich, dass ich Ihnen etwas Klarheit verschaffen konnte.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

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Mit freundlichen Grüßen


Mikael Varol
Rechtsanwalt