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ClaudiaMarieSchiessl
ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin
Kategorie: Erbrecht
Zufriedene Kunden: 15712
Erfahrung:  Seit 20 Jahren als Rechtsanwältin zugelassen, Korrespondenzsprachen: deutsch und englisch, umfangreiche und langjährige Tätigkeit auf dem Gebiet des Erbrechts, zwei Fachanwaltstitel
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ClaudiaMarieSchiessl ist jetzt online.

Lebe seit 2 Jahren von meinem Mann getrennt. Seine Eltern haben

Kundenfrage

Lebe seit 2 Jahren von meinem Mann getrennt. Seine Eltern haben ihm ein Baugrundstück von 4,3 a überschrieben, damals noch Bauerwartungsland.Dies haben sie ca 1974 für 3.500 DM erworben. Ich und mein damaliger Mann haben die Erschliessungskosten getragen und auch ein Haus erbaut. Meine Eltern haben im Laufe der Bauphase 15o.ooo DM investiert. Dies kann ich anhand von Kontoauszügen belegen.Ich wurde von meinem Mann mit 40% Zugewinnausgleich ausbezahlt.
Meine Frage inwieweit kann ich die Investitution meiner Eltern zurückfordern.

Danke XXXXX XXXXX Bemühungen
Annette Setzer
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Erbrecht
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Ratsuchende,


vielen Dank für Ihre Anfrage.


Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung bei Investitionen der Schwiegereltern geändert.

Bisher galten derartigen Aufwendungen der Schwiegereltern als verloren, wenn die Eheleute, wie bei Ihnen der Fall, im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft gelebt haben.



Ein Ausgleich fand rechnerisch beim Zugewinnausgleich der Eheleute statt, in dem das von den Schwiegereltern geschenkte nicht im Anfangsvermögen des Schwiegerkindes berücksichtigt wurde.


Damit fand ein Ausgleich im Zugewinn statt: die Schwiegereltern hatten aber keinen eigenen Anspruch.


Das hat sich nunmehr geändert.


Es ist anerkannt, dass sie nach den sog. Grundsätzen vom Wegfall der Geschäftsgrundlage die Zuwendungen zurückfordern können, wenn sie sie im Vertrauen auf den Bestand der Ehe getätigt haben.



Einschränkungen ergeben sich dann, wenn nicht nur das Schwiegerkind, sondern auch das Kind über längere Zeit von dem Zugewandten profitiert hat.



Da hier durch die Investition Ihrer Eltern bleibende Werte geschaffen wurden, haben diese einen eigenen Rückforderungsanspruch.




Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben, Gerne können Sie nachfragen.




Mit freundlichen Grüßen




Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin und
Fachanwältin für Arbeitsrecht
Fachanwältin für Familienrecht





Wenn ich Ihre Frage beantwortet habe bitte ich höflich um Akzeptierung


Vielen Dank






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