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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Erbrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  Fachanwalt f. Familienrecht
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

ich habe einen Erbvertrag mit meiner Mutter wo ich sie im alter

Kundenfrage

ich habe einen Erbvertrag mit meiner Mutter wo ich sie im alter pflegen soll,dann soll ich nach ihren ableben das Haus übernehmen meine Geschwister waren damit einverstanden.Ich bin vor 2 Jahren in dieses Haus mit meiner Familie eingezogen,wir wohnten oben Oma unten.Meine Ehe ging kaputt mein Mann ist Alkoholiker und gewalttätig geworden und ich habe ihn rausgeworfen.Er hat mit Selbstmord gedroht,und immerwieder mir gedoht mich umzubringen was ich ihn auch zutraue ,meine Mutter hat sich ihn angenommen,weil der arme Mann ja so traurig ist und sie haben sich jeden Tag auf unserer Terrasse zum Kaffee getroffen ich habe diese Situation nicht mehr ausgehalten und bin mit meinen Kindern regelrecht geflüchtet (auszug).Meine Mutter ist darüber so sauer das sie den Erbvertrag kenzeln will,habe auch nichts dagegen möchte aber das Geld was ich in dieses Haus gesteckt habe gerne wiederhaben.Wie sehen meine Chancen dazu aus
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Erbrecht
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

in welcher Höhe haben Sie in etwa investiert und wie lange wohnten Sie mit im Haus ?
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
ich habe 2Jahre und 2 Monate dort gewohnt und habe ca 10 Tausend Euro investiert ,ich habe ein Wohnrecht eingetragen bekommen mit den Ebvertrag
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

erst einmal vielen Dank für die ergänzenden Angaben.

Sollte der Erbvertrag tatsächlich durch die Oma widerrufen werden, dann dürfte die der Investition zugrundeliegende Geschäftsgrundlage weggefallen sein, mit der Folge, dass die Oma hier im rechtlichen Sinne ungerechtfertigt bereichert wäre.

Es könnte insofern ein Rückforderungsrecht nach § 812 BGB bestehen.

§ 812
Herausgabeanspruch

Wer durch die Leistung eines anderen oder in sonstiger Weise auf dessen Kosten etwas ohne rechtlichen Grund erlangt, ist ihm zur Herausgabe verpflichtet. Diese Verpflichtung besteht auch dann, wenn der rechtliche Grund später wegfällt oder der mit einer Leistung nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts bezweckte Erfolg nicht eintritt.



Verkomplizierend kommt hier allerdings hinzu, dass Ihnen bereits ein Wohnrecht eingetragen worden ist.

Ob dies im Zusammenhang mit dem Widerruf des Erbvertrages wieder entzogen werden kann, kann nur anhand der vertraglichen Regelung geprüft werden.

Gegenrechnen lassen müssen Sie sich bei dem Rückforderungsanspruch aber auch die über zwei Jahre andauernde Nutzung des Hauses, da dies einen geldwerten Vorteil darstellt, welchen Sie in Anspruch genommen haben oder besser nehmen konnte.

Diese Ersparnis ist dann wohl von Forderungsbetrag abzuziehen.

Voraussetzung ist bei alledem aber, dass der Erbvertrag tatsächlich rückabgewickelt wird.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen. Bitte fragen Sie nach, wenn Sie etwas nicht verstanden haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu akzeptieren. Vielen Dank.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
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Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
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