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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Erbrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Zweites StaatsexamenDiplom Jurist
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Kann ich als notariell bestellter Betreuer ber das Verm gen

Kundenfrage

Kann ich als notariell bestellter Betreuer über das Vermögen einer geschäftsunfähigen
Person ( im Altenheim Pflegestufe 3) Spenden oder andere Zuwendungen zu lasten des Vermögens des Betreuten vornehmen?
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Erbrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!

Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung zu Ihrer Frage wie folgt Stellung nehmen:

Vom Grundsatz her dürfen Sie dieses nicht. Hiervon gibt es allerdings zwei Ausnahmen. Erstens wenn dieses in der notariellen Vollmacht ausdrücklich erwähnt ist und zweitens (diese Voraussetzung muss neben der Erwähnung in der Vollmacht zusätzlich vorliegen) es dem Wunsche oder zumindest den mutmaßlichen Wunsch der betreuten Person entspricht.

Dies ist etwa dann der Fall, wenn diese Person an den gleichen Verein oder die gleiche Institution, an welchen Sie zu Spenden gedenken, ebenfalls Spenden getätigt hat.

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben .Sie können mich natürlich gerne im Rahmen der Nachfrageoption auf diesem Portal oder über meine E-Mail-Adresse mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag!


Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax: 0471/3088316