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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Eigentumsrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Die Besitzerin eines Landw. Hofes im Ort meines Vaters möchte

Kundenfrage

Die Besitzerin eines Landw. Hofes im Ort meines Vaters möchte einen neuen Zugang zu ihrem Grundstück. Sie hat es bis vor kurzem immer über ein gepachtetes Grundstück über den Garten von der Rückseite erreicht. Wahrscheinlich ist der Pavhtvertrag ausgelaufen und sie fragte meinen Bruder, ob sie den Garten der Eltern, welchen er bewirtschaftet nicht nutzen könnte. Zu zeiten der DDR war der Garten Feld von der LPG. 1997 haben unsere Eltern eine Grenzbegradigung durchführen lassen. Jetzt behaupten der Frau ihre Anwälte, wenn wir ihr den Weg nicht sofort frei machen, muß mein Vater 4.500,00 Eur. Strafe zahlen, da sie den Hof nicht erreicht.Was kann man da tun.Unser Vater ist 85 Jahre alt und sieht und hört nur was er möchte. Kann die Strafe verlangt werden? Von meinem Bruder weiß ich nur noch, der Verpächter des vorigen Grundstückes hat von ihr eine sauberere Arbeit verlangt, denn Gülle und derartige Verschmutzungen wären an der Tagesordnung. Wie sollen wir uns verhalten bzw. unternehmen.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Eigentumsrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

 

aufgrund Ihrer Sachverhaltsschilderung gehe ich davon aus, dass Ihre Eltern Eigentümer des Grundstückes sind und die Besitzerin des Hofes ein Durchfahrtsrecht begehrt.

 

Ein solches müssen Sie nur gewähren, wenn ein sogenanntes Notwegerecht besteht.

 

Fehlt einem Grundstück die zur ordnungsmäßigen Benutzung notwendige Verbindung mit einem öffentlichen Weg, so kann der Eigentümer gem. § 917 BGB von den Nachbarn verlangen, dass sie die Benutzung ihrer Grundstücke zur Herstellung der erforderlichen Verbindung dulden.

 

Es kommt hier also auf die örtlichen Gegebenheiten an, die geprüft werden müssten.

 

Es ist anzuraten, vor Ort umgehend anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen.

 

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste Orientierung geben.

 

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

 

 

troesemeier und weitere Experten für Eigentumsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Mit dem Wegerecht, das habe ich schon in einer Zeitung gelesen.Der Weg ging an unserem und 2 weiteren Grundstücken vorbei, aber er war nicht befestigt, man konnte mit dem Pferdefuhrwerk Futter holen wie unsere Eltern. Nach der Grenzbereinigung 1997 ging der Weg nur noch bis zu unserer Gartentür, da der Garten durch Rückübertragung der Fläche von der LPG vergrößert wurde und vom Liegenschaftsdienst auch so im Grundbuch eingetragen ist. Leider weiß ich nicht, wie es jetzt weitergehen soll, denn mein Bruder hat die Unterlagen alle. Wenn sie aber nöchte, das der Weg öffentlich gemacht werden soll, obwohl er selten genutzt wurde, müßten doch die beiden anderen angrenzenden Eigentümer auch zustimmen, oder irre ich mich da?
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Wenn die Hofbesitzerin einen anderen Weg nutzen kann, besteht kein Anspruch auf Nutzung.Wenn diese sich auch im Rahmen der Grenzbereinigung nicht Ihr Recht gesichert hat, besteht ebenfalls kein Anspruch.Ob hier tatsächlich einmal ein öffentliche Weg bestanden hat und dieser wieder eröffnet werden muss, erscheint fraglich. Etwaige weitere Anlieger müssten dem naturgemäß ebenso zustimmen.Vielleicht sprechen Sie diesbezüglich bei der Gemeindeverwaltung vor, damit diese ggf. vermittelnd tätig werden kann.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank, ich werde ihnen berichten, wie es ausgegangen ist. Mit freundlichen Grüßen, R. Vogel
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Gern geschehen.Ich hoffe, ich konnte ein Stückchen weiterhelfen.Ich wünsche Ihnen viel Glück und dass sich die Sache in Ihrem Sinne regelt.Sie können mir gern berichten.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich werde Ihnen weiter berichten, am Dienstag ist der 1. Verhandlungstag.
Meinen Bruder sein Anwalt war zuversichtlich, er sagte auch, sie muß ja erst einmal bis an unser Grundstück kommen, denn der Besitzer des vor uns liegenden Grund-stückes wird es auch nicht kampflos abgeben, höchstens sie zahlt und den Preis bestimmen wir alle. Für das Geld könnte sie auch ihren Vordereingang auf Vordermann bringen. Aber manche denken nur mit dem Kopf durch die Wand. Tschüß
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Danke für das Update.Ich wünsche Ihnen viel Erfolg.