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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Allgemein
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

meine mutter ist demnez krank und in einem Pflegeheim. Sie

Kundenfrage

meine mutter ist demnez krank und in einem Pflegeheim. Sie hat ein haus. mein Neffe wohnt dort seit 1 Jahr mietfrei. Es sind jetzt schon Kosten angefallen (neue Heizung.) Somit ist er doch Mieter und muß Miete zahlen. Können wir mit Ihm Mietvertrag machen?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Eigentumsrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte:

Ihr Neffe nutzt das Haus Ihrer Mutter unentgeltlich. Sie teilen leider nicht mit, ob Ihre Mutter dem so zugestimmt hat.
Zwischenzeitlich dürfte Ihre Mutter aufgrund der Demenzerkrankung nicht mehr in der Lage sein, ihre Geschäfte zu regeln. Soweit bislang nicht erfolgt, sollte diesbezüglich eine Betreuung beim Vormundschaft angeregt werden, denn Ihre Mutter müsste eine Miete bzw. Nutzungsentschädigung vom Neffen geltend machen, wozu sie wohl nicht mehr in der Lage ist.

Der Neffe kann zwar nicht gezwungen werden, einen Mietvertrag abzuschließen, allerdings ist er verpflichtet, eine Nutzungsentschädigung zu bezahlen. Diese ist in der Höhe her genauso bemessen wie die ortsübliche Miete.

Soweit die Einkünfte Ihrer Mutter auch nicht ausreichen, um die Pflegekosten im Heim abzudecken, ist sie aber auch verpflichtet, die Immobilie durch Vermietung bzw. Verkauf zu verwerten, um die Pflegekosten zu decken.

Ich empfehle Ihnen daher, soweit nicht bereits geschehen, eine Betreuung für Ihre Mutter einrichten zu lassen und über den Betreuer sodann die Nutzungsentschädigung gegenüber dem Neffen geltend zu machen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen die Rechtslage verständlich darlegen und Ihnen eine angemessene rechtliche Orientierung geben. Falls Sie Nachfragen haben, können Sie diese gern stellen.

Abschließend darf ich Sie um Akzeptanz meiner Antwort entsprechend den AGB´s des Seitenbetreibers bitten. Eine kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland nicht zulässig.


Mit freundlichen Grüßen

troesemeier und 3 weitere Experten für Eigentumsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.


Die Pflegekosten können durch die Rente abgedeckt werden. Die Heizung hat meine Mutter bezahlt. Benötigen wir unbedingt einen Betreuer, wir möcgten es innnerhalb der Familie klären. Der Verkauf kann nicht statt finden , da meine Mutter noch lebt und sie die Eigentümerin
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragesteller,

dass die Pflegekosten durch die Rente abegdeckt werden können, ist vorteilhaft.

Sie benötigen zwar nicht zwingend einen Betreuer, aber eine Nutzungsentschädigung kann nur seitens der Mutter verlangt werden, da diese die Eigentümerin ist.

Einer müsste sich von der Mutter wenigstens eine Vollmacht erteilen lassen, welche nur wirksam ist, wenn diese noch geschäftsfähig ist.

Bitte fragen Sie weiter nach, falls noch Unklarheiten bestehen.

Mit freundlichen Grüßen

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

eine von meinen Geschwistern hat eine Vollmacht,alle Geschäfte zu erledigen, da meine Mutter noch nicht demenz krank. sie ist aber auch die Mutter von meinem Neffen.
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Dann müsste diese von Ihrem Sohn im Namen der Mutter eine Nutzungsentschädigung einfordern.

Würde diese dies nicht veranlassen wollen, müsste Ihre Mutter die Vollmacht widerrufen und jemanden anderen bevollmächtigen.

Gegen den Willen der Mutter lässt sich allerdings nichts durchsetzen.


Mit feundlichen Grüßen