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rakrueger
rakrueger, Sonstiges
Kategorie: Ausländerrecht
Zufriedene Kunden: 3811
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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rakrueger ist jetzt online.

Müssen Personen mit Duldung Antrag auf Ersatzpapiwre

Beantwortete Frage:

Müssen Personen mit Duldung Antrag auf Ersatzpapiwre unterschreiben?
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Ausländerrecht
Experte:  rakrueger hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Ein Antrag muss unterschrieben sein. Ohne Unterschrift ist der Antrag nicht wirksam. Das gilt für jeden Antrag also auch für einen Antrag auf Ausstellung von Ersatzpapieren.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Experte:  rakrueger hat geantwortet vor 1 Monat.

Wie kann ich noch helfen, besteht weiterer Klärungsbedarf?

Gerne stehe ich für Rückfragen zur Verfügung.

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Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Herzlichen Dank für die Antwort. Ich muss meine Frage konkretisieren. Es geht um folgendes: eine Person hat ein abgelehntes asyverfahren und nun eine Duldung. Es liegen keine Paiere vor. Die Dildung wurde auf eine Woche ausgestellt. Nun fordert die Ausländerbehörde die Person auf einen Antrag auf Erstellung von Rrsatzpapieren zu stellen. Muss dieser Antrag gestellt werden? Was hat dies für Konsequenzen?
Experte:  rakrueger hat geantwortet vor 1 Monat.

Vielleicht geht es darum, ihn abschieben zu können. Mit den Ersatzpapieren wäre bekannt, in welches Land er abgeschoben werden könnte. Das ist jedenfalls meine Vermutung dazu.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Vielen Dank für die Antwort. Genau das ist die Frage muss die Person den Antrag stellen , ist sie hierzu verpflichtet?
Experte:  rakrueger hat geantwortet vor 1 Monat.

Die Person muss an der Feststellung der Identität mitwirken. Es muss der Name, Geburtsdatum, Nationalität etc. festgestellt werden, um einen Pass auszustellen. Er ist also verpflichtet, sich Ersatzpapiere zu beschaffen. Die fehlende Mitwirkung kann z.B. en Grund sein, einen bestehenden Aufenthaltstitel zu widerrufen.

In § 52 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG heißt es:

Der Aufenthaltstitel des Ausländers nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 zweite Alternative, Nummer 2, 2a, 2b, 2c, 3 und 4 kann außer in den Fällen der Absätze 2 bis 6 nur widerrufen werden, wenn er keinen gültigen Pass oder Passersatz mehr besitzt ...

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Das bedeutet aus ihrer Perspektive muss beim nächsten Termin der Antrag gestellt werden? Was passiert wenn die Person sich verweigert den Antrag zu stellen?
Experte:  rakrueger hat geantwortet vor 1 Monat.

Er ist gesetzlich verpflichtet, den Antrag zu unterschreiben.

Es droht ein Widerruf des Aufenhthaltstitels, hier also der Duldung. Es kann sogar bis zur Inhaftierung gehen.

rakrueger und 2 weitere Experten für Ausländerrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.