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hsvrechtsanwaelte
hsvrechtsanwaelte, Rechtsanwalt
Kategorie: Ausländerrecht
Zufriedene Kunden: 1665
Erfahrung:  Mitglied der ARGE Verwaltungsrecht im DAV
61407990
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Ausländerrecht hier ein
hsvrechtsanwaelte ist jetzt online.

Guten tag Ich habe folgendes problem mein Mann Hat eine duldung

Kundenfrage

Guten tag
Ich habe folgendes problem mein Mann
Hat eine duldung wurde nach saarbrucken verteilt wir haben geheiratet
Und haben jetzy seine akte zu mir nach burscheid holen lassen damit sein asylverfahren
Hier entschieden werdenn k***** *****egt aber noch bei der bearbeitung hie in dem auslanderamt mein mann mochte gern den fuhrerschein machen er hat ein genehmigung das er bei mir. Wihnen darf und arbeitet auch mit arbeiysgenehmigung jetzt wurde gesagt beim str.verkehrsamt das er sich hier bei der meldestelle anmelden müsse kann er das einfach
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Ausländerrecht
Experte:  hsvrechtsanwaelte hat geantwortet vor 2 Jahren.

hsvrechtsanwaelte :

Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine Frage: Hat Ihr Ehemann schon eine Aufenthalts- bzw. Niederlassungserlaubnis? Ist er noch Asylbewerber und wenn ja, mit einer örtlichen Beschränkung? Vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

JACUSTOMER-rqhll05r- :

Er hat noch die duldung er hat eine ausnahmeerlaubnis das er aich hier bei mir aufhalten und arbeiten darf

JACUSTOMER-rqhll05r- :

Also er hat sein asyl zuruckgezogen aber ein titel hat er nich nicht obwohl er schon seit einem jahr arbeitet

hsvrechtsanwaelte :

In Ordnung, danke. Ich antworte Ihnen gerne wie folgt:

hsvrechtsanwaelte :

Dazu habe ich folgendes gefunden: Die Verpflichtung sich anzumelden trifft jede natürliche Person, die den gesetzlichen Tatbestand des Einziehens erfüllt. Dabei ist es unerheblich, ob jemand Deutscher oder Ausländer ist. Die Meldepflicht besteht unabhängig davon, ob der Aufenthalt nach ausländerrechtlichen Regelungen erlaubt oder verboten ist. Nicht zu berücksichtigen ist die Berechtigung, eine Wohnung zu beziehen. Es kommt allein auf den tatsächlichen Vorgang des Beziehens einer Wohnung an (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 24. April 1981 - 18 B 549/81 -).

hsvrechtsanwaelte :

Besprechen Sie dieses mit der Ausländer- und Meldebehörde vor Ort. Es ist die wohl herrschende Rechtsmeinung, weshalb Sie die Anmeldung meiner Prüfung nach bei Ihnen in Burscheid vornehmen lassen können.

hsvrechtsanwaelte :

In Ordnung, danke. Ich antworte Ihnen gerne wie folgt:

hsvrechtsanwaelte :

VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 21.12.2006 - 17 L 1668/06

JACUSTOMER-rqhll05r- :

Oke also darf oder muss er sich hier anmelden brauch er dafür seinen pass der wurse nähmlich von der auslanderbehorde behalten aslo reixht seine duldung dafür

hsvrechtsanwaelte :

Ja, die Duldung und das dazugehörige Schreiben der Ausländerbehörde sollte dafür ausreichen.

JACUSTOMER-rqhll05r- :

Oke ich werde es am montag direkt versuchen

hsvrechtsanwaelte :

Ja, das ist gut - die Ausländer- und Meldebehörden haben sich sodann dahingehend abzustimmen.

hsvrechtsanwaelte :

Vielen Dank noch für Ihre Bewertung. Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben.

hsvrechtsanwaelte :

Haben Sie noch Nachfragen?

JACUSTOMER-rqhll05r- :

Ja und zwar wenn er sich dann hier angemeldet hat darf er sich anmelden fur den fuhrerschein

hsvrechtsanwaelte :

Ja, das sollte dann funktionieren.

JACUSTOMER-rqhll05r- :

Oke danke und. Noxh eine andere frage mein mann ist seit zwei jahren im asylverfahren hat seit einem jahr einen festeinstellung und arbeitserlaubnis hat auch schon ein abend kurs um deutsch zu lernen selber bezahlt aber das hat nicht so geklappt er konnte es. Nixht so auffassen ist es oke das. Er keinen aufenthalstitel deshalb bekommen kan

hsvrechtsanwaelte :

Sie meinen also, einfache Sprachkenntnisse für eine Aufenthaltserlaubnis habe er nicht - vielen Dank für Ihre Aufklärung.

JACUSTOMER-rqhll05r- :

Ja leider nicht

hsvrechtsanwaelte :

Gut, er müsste dann noch weiter lernen. Es wird sich aufgrund des gestrigen EuGH-Urteils wahrscheinlich eh etwas ändern, da jedenfalls türkische Staatsangehörige bei Heirat keine Deutschkenntnisse mehr vorweisen müssen.

JACUSTOMER-rqhll05r- :

Wann soll die änderung denn eintreten wissen sie das

hsvrechtsanwaelte :

Wenn er nach einem Jahr Lernen, die Sprache nicht auf einfache Weise sprechen kann, wird in der Regel wegen Unzumutbarkeit von dem Sprachkenntniserfordernis von der Behörde abgesehen.

hsvrechtsanwaelte :

Die Änderung könnte noch dieses Jahr ab Herbst eintreten - sicher ist das aber noch nicht, da erst gestern das Urteil kam.

JACUSTOMER-rqhll05r- :

Das muss er dann aber bestimmt nachweisen das er kurse besucht hat oder reicht es das ich sage ich bin deutsche habe kinder das wir es versuchen

hsvrechtsanwaelte :

Ja, er muss nachweisen, dass er die Kurse belegt hat und wie lange das war - das wäre der sicherste Nachweis.

JACUSTOMER-rqhll05r- :

Weil in saarbrucken sagte mir die dame vom auslanderamt immer das konnen sie auch zuhause mit ihm hauptsacge er beantwortet meine fragen und jetzt wo seine akte hergekommen ist sagen die er muss das zertifikat nachweisen oder vorlegen

hsvrechtsanwaelte :

Es reicht auch, wenn er bei der Ausländerbehörde vorspricht und die sich einen Eintrag von seinen Deutschkenntnissen machen - dann braucht er kein Sprachzertifikat.

hsvrechtsanwaelte :

Das steht so in den Verwaltungsvorschriften.

JACUSTOMER-rqhll05r- :

Aha gut zu wissen weil die frau hier sagte ne hier müsste er das zertifikat nachweisen vielen dank

hsvrechtsanwaelte :

Gern geschehen.

hsvrechtsanwaelte :

Vielen Dank noch für Ihre Bewertung. Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben.

hsvrechtsanwaelte :

Haben Sie noch Nachfragen?

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