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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Ausländerrecht
Zufriedene Kunden: 21609
Erfahrung:  Vertiefte Kenntnisse im Ausländerrecht
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ra-huettemann ist jetzt online.

Ich habe für einen Mann

Kundenfrage

Ich habe für einen Mann(22 J) mit Namen XXX aus Afghanistan, der wegen einer Fußdeformität schon zweimal, 2003/2004 und 2005/2006 in Deutschland behandelt wurde und während dieser Zeit bei uns(XXX) gewohnt hat, am 28. Nov. 2012 ein Besuchsvisum(Schengen-Visum) beantragt. Das Visum wurde mit Bescheid der Deutschen Botschaft in Kabul vom 29.12.2012 abgelehnt. Gegen den ablehnenden Remonstrationsbescheid habe ich im Namend des Klägers mit Klageschrift vom 07.Februar 2013 Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin, Kirchstrasse 7, erhoben. Da ich die Befähigung zum Richteramt besitze, konnte ich den Kläger vor dem Verwaltungsgericht gemäß § 67 Abs. 2 Nr. 2 VWGO selbst vertreten. Die Klage wurde durch Urteil aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 23. September-zugestellt am 12. Oktober 2013- abgelehnt. Als Ablehnungsgrtund wurde in der Hauptsache die mangelnde Verwurzelung des Klägers in seinem Heimatland, woraus auf eine fehlende Rückkehrbereitschaft des Klägers geschlossen wurde, angeführt, obwohl ich mich als Gastgeber in der vor der Kreisverwaltung Schwelm abgegebenen Verpflichtungserklärung zur Übernahme aller aus der möglicherweise nicht getätigten Rückkehr entstehenden Kosten verpflichtet hatte. Wie beurteilen Sie den Erfolg einer nach etwaiger Zulassung einzulegenden Berufung beim OVG und welchen Rechtsanwalt könnten Sie mir für das Zulassungsverfahren und für die Einlegung der Berufung empfehlen? Freundliche Grüsse XXX

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Ausländerrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Die Erteilung eines Besuchsvisums wird in zunehmendem Maße abhängig gemacht von der Rückkehrbereitschaft des Antragstellers und deren Glaubhaftmachung.

Auch im Falle Ihres Bekannten wuzrde/wird dessen Rückkehrbereitschaft angezweifelt und ihm pauschal unterstellt, er wolle in Deutschland bleiben.

Ihr Bekannter hätte im Zuge des Beantragungsverfahrens seine Rückkehrbereitschaft gegenüber der deutschen Auslandsvertretung anhand nachfolgender Kriterien glaubhaft machen müssen:

- familiäre Verwurzelung im Heimatland
- berufliche Integration (=fester Arbeitsplatz)
- gegebenenfalls Immobilienbesitz im Heimatland

Da diese Glaubhaftmachung augenscheinlich unterblieben - oder jedenfalls nicht zur Überzeugung der Botschaft gelungen ist - , ist das Visum nicht erteilt worden.

Aus dem gleichen Grunde ist die Klage vor dem VG Berlin abgewiesen worden.

Eine Berufung gegen dieses Urteil macht vor diesem Hintergrund nur dann Sinn, sofern es gelingen sollte, die Rückkehrbereitschaft durch Vorbringen neuer Tatsachen und Umstände doch noch darzulegen und glaubhaft zu machen. Es müsste also insbesondere durch Benennung konkreter familiärer Verhältnisse und die Angabe bestimmter Angehöriger die Rückkehrbereitschaft aufgrund familiärer Verwurzelung dargelegt werden können.

Sollte dies möglich sein, wäre eine Berufung zweckmäßig. Soweit Sie dies wünschen, kann ich Ihnen gerne einen geeigneten Kollegen in Berlin empfehlen, der Sie vor dem OVG vertreten kann.


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Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 3 Jahren.
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Vielen Dank!


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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