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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 23096
Erfahrung:  Erfahrung in der Bearbeitung arbeitsrechtlicher Mandate
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ra-huettemann ist jetzt online.

Hallo Herr RA Hüttemann, langsam, würde sich ein Abonnement

Beantwortete Frage:

Hallo Herr RA Hüttemann,langsam, würde sich ein Abonnement wirklich lohnen ;-))Ich habe am 25.09.2017 einen sogenannten LOI - Letter of Intent für einen AV unterzeichnet und anschliessend bei meinem jetzigen AG gekündigt.Leider lässt der neue AG wegen des neuen AV auf sich warten und ich habe bis heute keinen rechtsgültigen AV erhalten bzw. unterzeichnet.Hier meine Fragen:
Ist der LOI rechtsverbindlich und kann ich auch ohne AV im Januar 2018 starten?
Kann ich vom LOI zurück treten bzw. meinen neuen Job ohne Folgen nicht antreten, (da ich in der Zwischenzeit mein Vertrauen in den neuen AG verloren habe)?
Ich habe den AVertag nun mehrfach angemahnt. Was empfehlen Sie mir, wenn er nicht kommt?
Gepostet: vor 24 Tagen.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 24 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Der LOI ist dann rechtsverbindlich, wenn bereits eine arbeitsvertragliche Bindung begründet worden sein sollte: Das ist dann der Fall, wenn Sie sich mit dem AG bereist über sämtliche arbeitsvertragswesentlichen Umstände und Punkte einig geworden sein sollten (insbesondere Gehalt, Urlaub, Arbeitszeit).

Sollte eine solche Einigung bereits erzielt worden sein, so wäre die Nichteinhaltung der Schriftform (ausstehende Unterzeichnung eines AV) rechtlich unschädlich, denn zur Begründung eines AV bedarf es nicht der Einhaltung der Schriftform (die letztlich nur Nachweis- und Dokumentationszwecken dient).

Sollten vorstehende Voraussetzungen also gegeben sein, so können Sie Ihre neue Tätigkeit im kommenden Januar auch antreten.

Sollten Sie von der Vereinbarung zurücktreten wollen, so wären Sie grundsätzlich schadensersatzpflichtig. Sie müssten dem AG die Kosten ersetzen, die er für die Beschaffung einer Ersatzkraft aufwenden müsste. Da unter den hier vorliegenden Umständen aber noch ausreichend Zeit für eine Ausschreibung und Neubesetzung der Stelle verbleibt, wird dem AG auch kein Schaden erwachsen.

Sie sollten dem (künftigen) AG mitteilen, dass Sie von der Vereinbarung in der Tat Abstand nehmen und zurücktreten werden, sofern Ihnen nun nicht zeitnah (innerhalb einer Woche) der AV übermittelt werden sollte.

Klicken Sie für die in Anspruch genommene Rechtsberatung bitte abschließend oben auf die Sterne (=3-5 Sterne), wenn Sie keine Nachfragen haben ("Dem Experten antworten"), denn nur dann erhalte ich von dem Portalbetreiber Justanswer meine Vergütung für die erbrachte anwaltliche Beratung.

Sie können nach Ihrer jetzigen Bewertung jederzeit und beliebig oft nachfragen!

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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