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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 6048
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich in am 26.05.16 ins

Beantwortete Frage:

Sehr geehrte Damen und Herren,
ich in am 26.05.16 ins Beschäftigungsverbot gegangen (schwanger). Entbunden habe ich am 04.01.17. Nun zu meinen Fragen:
1. Sammle ich auch im Beschäftigungsverbot Urlaub an?
2. Im Oktober 2016 wurde die Firma von meiner Chefin an ihren Mann verkauft/überschrieben. Alle meine Kollegen haben neue Arbeitsverträge bekommen, ich noch nicht. Habe auch kein offizielles Schrieben bekomme, das es einen Wechsel gibt. Ist mein Arbeitsvertrag noch gültig? Meinen Mutterschutz habe ich ja auch schon bei dem neuen Arbeitgeber dann gehabt und auch bei ihm die Elternzeit beantragt. Nun hatte ich gestern ein Gespräch mit meiner Chefin wegen Wiedereinstieg und neuem Vertrag usw... Da kamen einige Dinge bei rum, welche für mich auch keine Rolle spielen, da ich dort nicht weiter arbeiten möchte. Ich habe auch schon einen neuen Job, bin jetzt aber unsicher zu wann ich kündigen kann. Ich müsste am 04.01.18 wieder anfangen zu arbeiten, wollte dann eigentlich bis zum 15.01.18 Urlaub nehmen bzw. Überstunden (wovon reichlich vorhanden sind) und somit zum 15.01.18 kündigen. Nun habe ich aber gelesen, dass wenn ich zum Ende der Elternzeit kündige, müsste ich eine dreimonatige Kündigungsfrist einhalten. Heißt das, das ich erst zum 15.02.18 jetzt kündigen kann? So habe ich jetzt 2 Möglichkeiten, ich gebe die Kündigung zum 15.12.17 ab und scheide zum 15.01.18 aus (weiß aber nicht, ob das rechtlich geht wegen Elternzeit), oder ich gebe sie zum 15.01.18 ab und kann erst zum 15.02.18 ausscheiden.
Besteht ansonsten auch die Möglichkeit, dass ich mich weigere den neuen Vertrag zu unterschreiben und ich bin dann sofort raus?
3. Muss sie mir die Überstunden und den übrig gebliebenen Urlaub auchnach Kündigung auszahlen oder verfällt das?
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Reimer
Gepostet: vor 27 Tagen.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 27 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub undwürde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte erlauben Sie mir zum mitgeteilten Sachverhalt folgende Nachfrage:

Wie lange sind Sie im Betrieb beschäftigt und wie viele Arbeitnehmer unterhält das Unternehmen?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Sehr geehrter Herr Dr. Tauber,Ich bin seit dem 01.09.2011 im Unternehmen. Also ca. 9/10. Genauer kann ich es leider nicht sagen, da meine Chefin wohl jemand neuen einstellen möchte noch und eine andere Kollegin geht.
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 27 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Dann findet aufgrund der Arbeitnehmerzahl das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung. Es gelten somit erleichterte Kündigungsbedingungen seitens des AG.

Es ist korrekt, dass eine Kündigung nach der Elternzeit mind. 12 Wochen vor Ablauf der Elternzeit angekündigt werden muss, da der AG die Möglichkeit haben soll, dass er jemand neues suchen kann. Der einfachste Weg wäre, dass Sie auf Ihren AG zugehen und um einen Aufhebungsvertrag bitten. Hierdurch wären beide Parteien flexibel und es müssten keine Fristen eingehalten werden.

Auch während des Beschäftigungsverbots läuft Ihr Urlaubsanspruch ganz normal weiter und baut sich auf. Können Sie diesen nicht vollständig nehmen (ebenso wie Überstunden), wären diese abzugelten.

Losgelöst von dem Betriebsübergang ist Ihr bestehender Arbeitsvertrag weiterhin gültig. Ihr AG kann Sie nicht zwingen einen neuen Vertrag zu unterschreiben. Sofort "raus" sind Sie jedoch nicht, da wie bereits angeführt, der bisherige Arbeitsvertrag fort gilt. Auch vor diesem Hintergrund kann ein Aufhebungsvertrag weiter helfen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Mein AG will mich nicht kündigen... sie fällt eher rückwärts um, wenn ich kündige. Einen Aufhebungsvertrag wird sie nicht machen. Also bleibt mir nur die Möglichkeit fristgerecht am 15.01.18 die Kündigung abzugeben, damit ich zum 15.02.18 ausscheiden kann?
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 27 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

welche Kündigungsfrist ist in Ihrem Arbeitsvertrag vereinbart?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
4 Wochen zum 15. oder 30.
Kunde: hat geantwortet vor 27 Tagen.
Wohl gemerkt, meine Chefin hat keinen AV mehr von mir
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 27 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

Während der Elternzeit gelten für Kündigungen des Arbeitnehmers zunächst die normalen arbeitsrechtlichen Vorgaben: Enthält der Arbeitsvertrag (oder ein einschlägiger Tarifvertrag) keine Sonderregelungen, kann ein Arbeitsverhältnis durch den Arbeitnehmer ordentlich mit einer Frist von vier Wochen zum 15. oder zum Monatsende gekündigt werden (§ 622 Abs. 1 BGB). Die Vorschrift des § 19 BEEG gewährt dem Arbeitnehmer zudem ein Sonderkündigungsrecht: Demnach kann das Arbeitsverhältnis (auch) mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Elternzeit gekündigt werden. Die Vorschrift stellt dem Arbeitnehmer lediglich eine zusätzliche Kündigungsoption zum Ende der Elternzeit zur Verfügung.D. h. Sie können währen der Elternzeit mit der regulären 4-Wochen-Frist kündigen.Konnte ich Ihre Frage beantworten?Mit freundlichen GrüßenDr. Traub-Rechtsanwalt-
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 24 Tagen.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.