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Roland Hoheisel-Gruler
Roland Hoheisel-Gruler, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 422
Erfahrung:  Dipl. Forstwirt (univ.) Mediator Systemischer Berater Fachanwalt für Familienrecht
98035192
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Roland Hoheisel-Gruler ist jetzt online.

Am 01.07.2017 habe ich einen neue Position als

Kundenfrage

Am 01.07.2017 habe ich einen neue Position als Vertriebsleiter angetreten. Wie üblich mit einer Probezeit.
Innerhalb der Probezeit habe ich selbst dann das Arbeitsverhältnis ordnungsgemäß zum 13.09.2017 gekündigt. Die Firma hat auch den Arbeitslohn ordnungsgemäß abgerechnet. Soweit alles in Ordnung.
Allerdings streiten wir uns um eine Bonuszahlung. Und hierum geht es:
Als Zusatz zum Arbeitsvertrag wurde eine Prämienregelung vereinbart. Die Höhe der Prämie hängt vom Ergebnis etc. ab.
Da jedoch eine Bewertung innerhalb der Probezeit (2. HJ 2017) über die persönliche Leistung nicht möglich war, wurde für das 2. HJ 2017 ein fixer Betrag - unabhängig vom Ergebnis und der persönlichen Leistung - in Höhe von 10.000 € vereinbart.

Der genaue Text:
"Der Arbeitnehmer ist in eine leistungsabhängige Prämienregelung aufgenommen. Es gilt die jeweils gültige, von der GF genehmigte Fassung. Inhalt und Durchführung des Prämiensystems werden in einem separaten Schriftstück aufgezeigt (s. Anlagen).

Die GF legt die Prämiensummen jährlich neu fest. Für das Prämienjahr 2017 wird ein Prämienbetrag in Höhe von 28.750 € brutto bei einer 100 %igen Zielerreichung erwartet. Auf dieser Basis erhalten sie für das Jahr 2017 ersatzweise für die Prämienregelung einen Fixbetrag in Höhe von 10.000 € brutto. ..... Ab dem Jahr 2018 gilt die allgemeine Prämienregelung.
....
Über die Gewährung von Prämienzahlungen wird jeweils anlassbezogen ohne Rücksicht auf bisherige Übungen entschieden. Die - auch wiederholte - Gewährung von Prämienzahlungen erfolgt freiwillig und ohne Begründung von Rechtsansprüchen für die Zukunft"

Meine Fragen hierzu:
- Der AG hat mir nun mitgeteilt, dass sie die Prämie nicht auszahlen würden, da die Zeit für eine Bewertung zu kurz gewesen sei. Meiner Meinung nach ist dies aber völlig falsch, da genau aus diesem Grunde ja ein Fixbetrag für 2017 - unabhängig vom Ergebnis etc. - festgesetzt wurde. Wie sehen sie dies?
- Kann der AG die Zahlung verweigern (siehe letzter Absatz der Vereinbarung)? Wobei auch anzumerken ist, dass er sich bei der Weigerung zur Zahlung nicht auf diesen letzten Absatz bezogen hat, sondern meiner Meinung nach falsch begründet hat (zu kurze Zeit für eine Bewertung).
- Ist davon auszugehen, dass die 10.000 € pro Rata temporis anzunehmen sind, obwohl dies nicht aufgeführt ist? Oder könnte man - auch wenn es sittenwidrig erscheint - die gesamte Summe einfordern auch wenn nur 2,5 Monate gearbeitet wurden?
- Sehen sie irgendeinen Grund, warum der AG vor Gericht gewinnen könnte?

MfG ***

Gepostet: vor 26 Tagen.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Roland Hoheisel-Gruler hat geantwortet vor 26 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

Gerne beantworte ich Ihre Anfrage:

Aufgrund Ihrer Schilderung und der auszugsweisen Wiedergabe des Arbeitsvertrages gehe ich davon aus, dass für 2017 ein Fixum vereinbart ist, das Ihnen anteilig geschuldet wird.

Herzlichst Ihr

Roland HoheiselGruler

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
Sehr geehrter Herr HoheiselGrulerLeider muss ich mitteilen, dass ich mit ihrer Antwort in keinster Weise zufrieden bin.MfGW. Ollendiek
Experte:  Roland Hoheisel-Gruler hat geantwortet vor 23 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

Leider haben Sie mitgeteilt, dass Sie mit der Antwort nicht zufrieden seien: Dabei habe ich den von Ihnen mitgeteilten Sachverhalt geprüft und die dahinter stehende Rechtsfrage, nämlich: schuldet der Arbeitgeber anteilig die Provision auf Grund der vertraglichen Abrede, in Ihrem Sinne bejaht.

Letztlich kommt es ja darauf an, was vereinbart wurde und hier war gerade mangels der Bewertungsmöglichkeit eine Pauschlaierung vorgenommen worden. Daran muss sich auch der Arbeitgeber halten und die Zahlung auch leisten.

Damit ist aber auch gesagt, dass ich einer arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzung für Sie gute Erfolgsaussichten sehe.

Herzlichst Ihr

Roland Hoheisel-Gruler