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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 5866
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich habe einen Aufhebungsvertrag unterschrieben und soll

Kundenfrage

ich habe einen Aufhebungsvertrag unterschrieben und soll jetzt freigestellt werden. Ich habe gelesen, dass ich während der Freistellung schon eine neue Arbeitsstelle antreten kann ohne dass dies meinen Aufhebungsvertrag beeinflusst. Durch die Freistellung verzichtet mein Arbeitgeber aus meine Arbeitskraft und ich muss nicht kündigen um die neue Arbeitsstelle annehmen zu können. Ist dies so richtig?
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte haben Sie ein wenig Geduld, während ich mich mit Ihrer Fragestellung befasse.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Durch Aufhebungsvertrag und Freistellung wird zwar die Arbeitspflicht des AN ggü. dem bisherigen AG "aufgehoben".

Aber:

Es gelten nach wie vor die vereinbarten Vertragspflichten fort. Dies insbesondere auch bzgl. den Vereinbarungen zu einer Nebentätigkeit und ein bestehendes Wettbewerbsverbot (bei einem Konkurrenten). Dies hat insbesondere auch das BAG mit Urteil vom 17. Oktober 2012 (Az. 10 AZR 809/11) klargestellt.

D. h. theoretisch könnte Ihr AG bei Aufnahme einer Tätigkeit bei einem neuen AG Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von arbeitsrechtlichen Vertragspflichten geltend machen. Allerdings dürfte ein Schaden des AG, insbesondere bei Freistellung, nicht gegeben sein.

Auf jeden Fall sollten Sie Ihrem neuen AG die bestehende Situation (noch in Freistellung beim alten AG) mitteilen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Sehr geehrter Herr Traub,ich habe folgenden Kommentar im Netz gefunden:
"Haben die Parteien einvernehmlich die unwiderrufliche Freistellung zur Abgeltung von Urlaubsansprüchen vereinbart, darf der Arbeitgeber die Arbeitsleistung nicht mehr fordern. Damit kann er mit der Annahme der Arbeitsleistung nicht mehr in Verzug geraten. Eine Anrechnung nach § 615 Satz 2 BGB scheidet in diesem Fall aus. Obwohl das BAG dies bislang noch nicht entschieden hat, wird man auch bei der einvernehmlichen widerruflichen Freistellung davon ausgehen müssen, dass der Arbeitgeber vorübergehend widerruflich keine Obliegenheit zur Beschäftigung des Arbeitnehmers hat. Damit kann er auch in diesem Fall mit der Annahme der Arbeitsleistung nicht mehr in Verzug geraten, so dass eine Anrechnung nach § 615 Satz 2 BGB ausscheidet. Im Fall der einvernehmlich vereinbarten Freistellung kann eine Anrechnung von anderweitigem Verdienst daher nur erfolgen, wenn die Parteien dazu eine ausdrückliche Regelung getroffen haben. Fehlt eine solche, darf der Arbeitnehmer während der Freistellungszeit ggf. „doppelt“ verdienen, ohne dass der Arbeitgeber dies verhindern kann. Dies gilt selbst dann, wenn er während der Freistellung bei einem Konkurrenten tätig wird (BAG, Urt. 17.10.2012 – 10 AZR 809/11)."
Hier wird die Handhabung nach dem Urteil etwas anders dargestellt. Wenn ich Sie richtig verstanden habe muss ich nur meinen neuen Arbeitgeber informieren?Mit freundlichen Grüßen
Ratsuchende
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ja, das ist korrekt.

Wie ausgeführt kann in der "Parallelbeschäftigung" ein Verstoß gegen eine vereinbarte verbotene Nebenbeschäftigung liegen als auch ein Verstoß gegen das einem AN obliegende Wettbewerbsverbot (Arbeit für einen Konkurrenten zum Schaden des AG).

Faktisch lässt sich hier jedoch ein Schaden nicht konkret darstellen und einklagen. Genau dies wäre jedoch erforderlich.

Einfacher ist da das Einfordern der Arbeitsleistung. Dies ist Wege der unwiderruflichen Freistellung jedoch hinfällig, da der AG gerade nicht mehr will, dass Sie für Ihn Arbeiten.

Das Risiko eines Neubeginns bei einem neuen Arbeitgeber während der Freistellung hält sich somit in Grenzen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

waren meine Ausführungen informativ bzw. haben diese Ihnen weitergeholfen? Haben Sie noch Rückfragen bzw. kann ich Ihnen sonst noch irgendwie weiter helfen?

Sofern ich Ihre Frage beantworten konnte bitte ich freundlichst um die Abgabe einer positiven Bewertung Ihrerseits (anklicken von mind. 3 Bewertungssternen).

Hierdurch entstehen Ihnen keine Zusatzkosten. Insbesondere hat dies keinen Einfluss auf die bereits an das Portal geleistete Zahlung.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 28 Tagen.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-