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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16960
Erfahrung:  Fachanwältin für Arbeitsrecht seit 2007, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch,Vertretung von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Betriebsräten, Betriebsratschulungen ,20 Jahre Anwaltserfahrung
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Wie sähe bitte die Rechtslage bei einer eventuellen

Beantwortete Frage:

Wie sähe bitte die Rechtslage bei einer eventuellen Rückzahlung von Fortbildungskosten bei Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses aus?Mein Arbeitgeber (Personaldienstleister) möchte mich zu einer Fortbildung schicken.
Diese habe ich zuvor in Absprache mit dem Kunden aussuchen können.
Nun wurde mir ein Schriftstück vorgelegt, in dem es um eine eventuelle Rückzahlung der Fortbildungskosten geht.Und zwar heißt es dort unter einem Punkt:
"Kündigt der/die Mitarbeiter/in nach Beginn des Seminars das Arbeitsverhältnis oder kündigt xxx dem/der Mitarbeiter/in aus einem wichtigen, vom/von der Mitarbeiter/in zu vertretenen Grund, ist der/die Mitarbeiter/in zur Rückerstattung der erstatteten Seminarkosten verpflichtet. Der Rückzahlungsbetrag mindert sich dabei für jeden vollen Monat der Beschäftigung nach Beendigung des Seminars um 1/12 des Gesamtbetrages aus Vergütung während des Seminars und Seminarkosten."Nun sind zwar in dem Abschnitt davor zwar die Seminarkosten angegeben.
Jedoch fehlt hier eine konkrete Angabe zu der Vergütung während des Seminars, so dass die genaue Höhe für mich nicht ersichtlich ist.
Nach einem Urteil des BAG vom 21.08.2012 - 3 AZR 698/10 wäre eine solche Klausel unwirksam, bei der der Rückzahlungsbetrag für den Arbeitnehmer, also für mich in dem Fall, nicht erkennbar ist und durch den Arbeitgeber im Falle eines Fälligwerdens festgelegt wird.
Sehe ich es richtig?
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrter Ratsuchende, vielen Dank für die Anfrage wie lange soll denn die Fortbildung dauern, wie viele Arbeitstage

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Die Fortbildungsdauer beträgt eine Woche, fünf Arbeitstage.
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrter Ratsuchende, nicht die fehlende Angabe des genauen Rückzahlungsbetrag Sz macht die Klausel unwirksam, denn den können Sie sich anhand der fünf Arbeitstage ausrechnen, sondern die zu lange Bindungsdauer von einem Jahr und die Regelung der Eigenkündigung des Arbeitnehmers. Hier muss nämlich unterschieden werden warum der Arbeitnehmer kündigt. Wird es das nicht so ist die Klausel unwirksam.

Wenn ich helfen konnte bitte ich um positive Bewertung vielen Dank

Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 1 Monat.

Kann ich Ihnen noch weiterhelfen?

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Gut zu wissen.
Vielen Dank für die bereitgestellten Informationen Frau Schiessl!
Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Abend!
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr gerne! Ich würde höflich bitten mich positiv zu bewerten und nicht so für meine Arbeit zu bezahlen vielen Dank

Schiessl Claudia und 2 weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.