So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an RainNitschke.
RainNitschke
RainNitschke, Rechtsanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 1465
Erfahrung:  Berufserfahrung
49776616
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
RainNitschke ist jetzt online.

Ich habe eine Frage zu einer Ablehnung von ALG 1 innerhalb

Beantwortete Frage:

ich habe eine Frage zu einer Ablehnung von ALG 1 innerhalb der üblichen Sperrfrist von 3 Monaten. Ich habe Atteste eingereicht und auf ärztlichen Rat hin gekündigt. Im Dezember 2014 hatte ich einen Burnout mit 5 monatiger Krankschreibung, danach Wiedereingliederung. Ich habe Vollzeit gearbeitet seit Juni 2015. Ich habe es 2 Jahre versucht, aber mein Arbeitgeber hat nichts an den Umständen und Bedingungen geändert, statt dessen die Arbeitsbelastung sogar erhöht, woraufhin ich im Juli 2017 gekündigt habe zum 30.09. auf ärztlichen Rat. Nun hat das Arbeitsamt meinen Antrag auf sofortige Zahlung ab dem 1.10. abgelehnt, stattdessen sagen sie, ich könnte 15 Std arbeiten.

Meine Fragen:
1. wie hoch sind Ihre Beratungskosten? Ich habe eine Arbeitsrechtsschutzversicherung (Advocat), nehmen Sie diese?
2. Würde ich gern wissen, wie ich am besten Einspruch einlegen, damit ich für Oktober 2017 ALG1 bekomme. Letzte Woche habe ich die Zusage für einen neuen Job bekommen und bereits unterschrieben. Starttermin ist der 1.11.

VIelen Dank für Ihre Informationen.

MIt freundlichen Grüßen ***

Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  RainNitschke hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

haben Sie denn ein Attest von Ihrem Arzt, aus dem eindeutig hervor geht, dass eine Kündigung aus gesundheitlichen Gründen dringend angeraten wird? Sperren können in Einzelfällen (!) nur vermieden werden, wenn ein derartiges Attest bereits vor der Kündigung ausgestellt wurden.

Gibt es denn schon einen offiziellen Bescheid des Amtes?

Mit freundlichen Grüßen

K. Nitschke

Rechtsanwältin

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.

Hallo Frau Nitschke,

ich war im Juni 2017 bei meiner Ärztin und habe um Rat gesucht, woraufhin sie mir riet, zu kündigen. Sie hat es bei sich vermerkt gehabt. Attest war der falsche Ausdruck, aber meine Ärztin hat dann die ärztliche Stellungnahme ausgefüllt, s. anbei. Am 19.06.2017 riet sie mir zur Kündigung.

Heute ist der offizielle Bescheid angekommen, s. anbei.

Leider erreiche ich meine Therapeutin nicht. Ich weiß, dass sie vom Arbeitsamt auch aufgefordert wurde, etwas auszufüllen.

Vielen Dank ***** ***** freundlichen Grüßen ***

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich wollte mich erkundigen, wann ich mit einer Antwort rechnen kann.
Vielen Dank, ***** *****
Experte:  RainNitschke hat geantwortet vor 1 Monat.

Guten Morgen,

der Bescheid ist überhaupt nicht eindeutig. Sie können "nur weniger als 15 Wochenstunden arbeiten"? Das ist unglücklich formuliert.
Allerdings hat die Sachbearbeiterin Recht, wenn sie sagt, dass Sie eigentlich nicht arbeitslos sind. Arbeitslos ist nach dem Gesetz (§ 138 Abs 5 SGB III) derjenige, der zumindest 15 Wochenstunden arbeiten könnte und somit dem Arbeitsmarkt grundsätzlich zur Verfügung steht. Sie stehen dem Arbeitsmarkt aber nach Ihren Angaben gar nicht zur Verfügung. Daher steht in dem Bescheid auch nicht, dass Sie 15 Stunden arbeiten gehen könnten, sondern dass Sie tatsächlich weniger als 15 Stunden arbeiten gehen können und daher nicht als arbeitslos gelten (sondern als Krank bzw. sogar erwerbsgemindert)

Ihre Ärztin hat angegeben, dass sie zu der Kündigung aufgrund des Burnoutes geraten hat. Daher geht das Amt derzeit davon aus, dass Sie nicht arbeitslos sind, sondern krank!

Haben Sie denn einen Antrag auf Feststellung der Erwerbsminderung gestellt? Die Sachbearbeiterin weißt ja auf § 145 Abs. 1 SGB III hin. In den Fällen kann man Arbeitlosengeld auch im Krankheitsfall erhalten, wenn man nach den Feststellungen der Agentur für Arbeit wegen Minderung der Leistungsfähigkeit mehr als sechs Monate nicht mehr in der Lage sein wird, 15 Stunden wöchentlich unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes zu arbeiten.

Offenbar sieht die Sachbearbeiterin selbst diese Voraussetzungen derzeit nicht als gegeben an. Allerdings wurden auch nur sehr schwammige Feststellungen getroffen. Aus dem Schreiben der Ärztin geht nicht wirklich viel hervor - schon gar nicht, wie lange die Krankheit andauern wird. Aktuell dürfte die Sachbearbeiterin daher davon ausgehen, dass Sie lediglich krank sind und dass auch nur für eine Zeit unter sechs Monaten.

Hier müssten Sie tatsächlich tätig werden. Sie können gegen den Bescheid das benannte Rechtsmittel einlegen. Dann müssten Sie aber vortragen und nach Möglichkeit nachweisen, dass Sie auch in Zukunft gesundheitlich so angeschlagen sind, dass zumindest die Nahtlosigkeitsregelung aus § 145 SGB III für Sie in Betracht kommt.

Alternativ könnten Sie dem Amt nachweisen, dass Sie wieder mind. 15 Stunden arbeiten gehen können. Ich kenne Ihren aktuellen Gesundheitszustand nicht. Wer aber mind. 15 Stunden arbeiten gehen könnte gilt wiederum als arbeitlos und bekäme Arbeitslosengeld.

In dem Fall kann es sein, dass Sie zwar eine Sperre bekommen (was gesondert zu klären wäre), aber das Arbeitslosengeld würde nicht grundlegend abgelehnt. Aktuell wurde es ja vollständig abgelehnt und nicht nur in Hinblick auf eine sofortige Zahlung.

.

Sollte Ihre Frage beantwortet sein, würde ich mich über Ihre positive Bewertung durch Anklicken der Sterne ( 3-5) freuen. Dadurch wird das Guthaben auf Ihrem Kundenkonto an mich weiter geleitet und die Beratung vergütet. Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit freundlichen Grüßen

K. Nitschke

Rechtsanwältin

RainNitschke und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Hallo Frau Nitschke,vielen Dank für Ihre Email. Ich glaube nun, das ein Missverständnis vorliegt.Ich habe auf ärztlichen Rat hin gekündigt, weil meine Ärztin und meine Therapeutin meinen ehemaligen Arbeitsplatz für nicht zumutbar halten und die Gefahr bestand, dass ich NOCHMALS einen Burnout erleide. Sie haben Recht, wenn Sie sagen, dass die ärztliche Stellungnahme schwammig ist, denn dort steht ja Burnout, aber auch, das dieser Arbeitsplatz nicht durchführbar ist. Ich bin auf alle Fälle voll erwerbsfähig, daher habe ich auch keinen Antrag auf Feststellung auf Erwerbsminderung gestellt. Auch werde ich zum 1.11. einen neuen Job anfangen, bei dem ich mir keine Sorgen mache, dem nicht gewachsen zu sein.Fakt ist allerdings auch, dass ich in den letzten Wochen meines alten Arbeitsverhältnisses, das zum 30.09. endete, krank geschrieben war (vom 11.09-29.09.) mit der Diagnose Erschöpfung. Aber heisst das ja nicht, das ich nicht erwerbsfähig bin. Ich hatte auch das ganze Jahr keinen Urlaub, weil dieser mir aus betrieblichen Gründen verweigert wurde, und ich mit 60-Stunden Wochen über fast 8 Monate einfach total kaputt war. Aber vielleicht denkt das Amt deswegen auch, dass ich krank bin.Wenn ich alles richtig verstanden habe, muss ich dem Arbeitsamt also nachweisen, dass ich voll erwerbsfähig bin und nur an meinem alten Arbeitsplatz die Gefahr bestand, einen erneuten Burnout zu erleiden. Somit würde ich als arbeitslos gelten. Korrekt?Ich würde nun folgendes machen
1. Ich würde dem Amt nachweisen, dass ich voll erwerbsfähig bin. Wie mache ich das? Am besten von Arzt und Therapeutin je eine schriftliche Erklärung einholen? Kann ich mich dazu auf einen bestimmten Paragraphen berufen oder soll lediglich von meinem Recht auf Widerspruch gebrauch machen?
2. Soll ich bereits darauf hinweisen, dass ich zum 1.11. einen neuen Job anfangen werde? Ich möchte nicht gesperrt sein, auch wenn es ja nun "nur" um einen Monat Arbeitslosengeld geht und ich aus meiner Sicht gute Gründe hatte zu kündigen.Vielen Dank ***** ***** für Ihre Hilfe.Viele Grüße,Natali Gerhardt
Experte:  RainNitschke hat geantwortet vor 1 Monat.

Vielen Dank für Ihren Nachtrag!

Ich denke auch, dass dem Amt diese Voraussetzungen so nicht bewusst sind. Das ganze Verfahren lief offenbar nur über die Stellungnahme der Ärztin und den Einzeiler der Sachbearbeiterin, die die Situation nicht richtig eingeschätzt hat.

Sie sollten daher Widerspruch einlegen und klar stellen, dass Sie tatsächlich nur bis zum 30.09. krank geschrieben waren und auf ärztlichen Rat hin, die Stelle gekündigt haben. In dem Fall sind Sie nämlich tatsächlich ab dem 01.10. arbeitsfähig und somit ohne Stelle auch arbeitslos. Die Sachbearbeiterin muss sich dann damit auseinandersetzen, ob dennoch eine Sperre wegen der Eigenkündigung verhängt wird, oder ob Ihr die Angaben der Ärztin ausreichen. GGf. muss hier weiter ermittelt werden und auch ein Termin beim Amtsarzt erfolgen.

Sie sind ja nicht mehr krank geschrieben und haben auch eine Stelle ab dem 01.11 - mehr müssen Sie nicht nachweisen. Ansonsten kann Ihr Arzt nötigenfalls bestätigen, dass Sie aktuell gesund sind.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Hallo Frau Nitschke,vielen Dank für Ihre schnelle Antwort und Hilfe. Ich habe noch eine letzte Bitte und Frage. Ich habe nun ein Widerspruchsschreiben verfasst und hier würde ich Sie bitten, kurz zu schauen, ob ich das so schreiben kann?*******
Sehr geehrte Damen und Herren,hiermit lege ich Widerspruch gegen Ihren Ablehnungsbescheid vom 10.10.2017 ein.Ihr Ablehnungsbescheid ist für mich nicht verständlich, ich vermute aber, dass Sie mich nicht für arbeitslos, sondern für krank und somit nicht für voll erwerbsfähig halten und daher 15 Wochenstunden vorschlagen.Ich möchte folgendes klarstellen:Ich habe auf ärztlichen Rat hin gekündigt, weil ich unter wie in den Fragebögen angegeben Symptomen litt und sowohl meine Ärztin als auch meine Therapeutin meinen ehemaligen Arbeitsplatz für nicht mehr zumutbar hielten und die Gefahr bestand, dass ich nochmals einen Burnout erleide. Ich habe daher den Rat beider befolgt und zum 30.09. gekündigt. Ich war nach meiner Kündigung im Juli in den letzten Wochen meines alten Arbeitsverhältnisses krankgeschrieben war (vom 11.09-30.09., Kopie der Krankschreibung anbei), bin seitdem aber gesund und kann dies auf Wunsch auch nachweisen.In der Zwischenzeit habe ich mit der Arbeitssuche begonnen und werde zum 1.11. einen neuen Job anfangen. Eine Kopie des Arbeitsvertrages liegt bei. Ich bin auf alle Fälle voll erwerbsfähig.Ich bitte Sie daher, den Sachverhalt noch einmal zu prüfen und mich als arbeitslos anzuerkennen. Darüber hinaus bitte ich Sie, mir trotz Eigenkündigung für den Monat Oktober Arbeitslosengeld zu bewilligen.Mit freundlichen Grüßen,*********Herzlichen Dank im Voraus und viele Grüße,Natali Gerhardt
Experte:  RainNitschke hat geantwortet vor 1 Monat.

Die Sachbearbeiterin schlägt keine 15 Stunden vor, sondern sie ist offenbar der Ansicht, dass Sie keine 15 Wochenstunden arbeiten können und daher nicht arbeitslos, sondern krank sind.

Ansonsten ist der Widerspruch aber gelungen