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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 6058
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben einen Busbetrieb.

Beantwortete Frage:

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben einen Busbetrieb. Einer unserer Fahrer hat seinen Führerschein nicht wieder erlangt. Bei der ärztlichen Untersuchung hat sich herausgestellt, dass seine Lunge nicht optimal funktioniert. Gesprochen worden ist auch von einer Transplantation laut Aussage des Fahrers. Auf Grund dessen wird er den Busführerschein nicht wieder fahren dürfen. Bis jetzt ist dieser Fahrer seit 5 Wochen krank geschrieben. Des weiteren ist er als "Praktikant" bei einem anderen Busbetrieb beschäftigt. Er hat uns erst darüber informiert als wir ihn darauf angesprochen haben. Auf Anrufe reagiert er nicht. Über WhatsApp antwortet er erst spät. Wir wissen, dass er dort für seine Tätigkeit vergütet wird, können das aber nicht nachweisen. Was können wir tun? Ist eine Kündigung durchführbar auch wenn er weiterhin krank geschrieben wird?
Mit freundlichen Grüßen
G. Köstermann
Gepostet: vor 2 Monaten.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 2 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Können Sie mir bitte mitteilen, wie viele AN Sie beschäftigen? Wissen Sie, in welchem Umfang der AN tätig ist? Bestünde die Möglichkeit einer alternativen Beschäftigung des AN Ihrerseits (nicht als Fahrer sondern im administrativen Bereich)?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 2 Monaten.
Sehr geehrter Herr Dr. Traub,unser Unternehmen hat 12 fest Angestellte Fahrer bei einer 40 Stundenwoche im Linienverkehr. Hinzu kommen Aushilfen (Rei-
nigung, Linienverkehr, Büroarbeiten). Wir können den AN nur im Linienverkehr einsetzen oder als Aushilfe weiter beschäftigen im Bereich Reinigung.
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 2 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Durch die Zahl Ihrer AN findet auf Ihren Geschäftsbetrieb das Kündigungsschutzgesetz bei Kündigungen Anwendungen. Hierdurch erfahren die Arbeitnehmer einen erhöhten Kündigungsschutz im Vergleich zu sog. Kleinunternehmen.

Allerdings kann das von Ihnen beschriebene Verhalten des AN in der Tat eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Dies wird u. a. durch die Urteile des BAG, Urteil vom 03.04. 2008, Aktenzeichen: 2 AZR 965/06 und des Lan­des­ar­beits­ge­richt Rhein­land-Pfalz, Ur­teil vom 11.07.2013, 10 Sa 100/13 gestützt.

In den beschriebenen Urteilen wär der AN während seiner Krankheit nebenberuflich bzw. für andere Unternehmen tätig.

Wenn wie in Ihrem Fall der AN in einem Konkurrenzunternehmen trotz bei Ihnen eingereichter AU tätig ist, kann hierin ein schwerer Vertrauensbruch zu sehen sein, der die Fortführung des laufenden Arbeitsverhältnisses unzumutbar macht.

Im Streitfall müsste ein Gericht über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung am konkreten Fall entscheiden.

In der höchstrichterlichen Rechtsprechung wurde in vergleichbaren Fällen jedoch häufig zugunsten des AG entschieden.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.