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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 5580
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Guten Tag, Es geht speziell um ein Forderung seitens

Beantwortete Frage:

Guten Tag,
Es geht speziell um ein Forderung seitens Arbeitgeber bezüglich einer Schulung welche ich im Zeitraum Mitte Juni bis Anfang Juli '17 absolviert habe. Mein Befristeter Jahresvertrag vom 05.07.2016 wurde automatisch verlängert im Stillschweigen um ein weiteres Jahr. Nun habe ich zum 15.09.17 fristgerecht gekündigt und verlasse den aktuellen Arbeitgeber, dieser verlangt nun die Rückzahlung aller entstandenen Kosten. Kleiner Zusatz im Arbeitsvertrag ist ein Punkt den ich für diesen Fall für sehr wichtig betrachte welche ich Ihnen komplett zitiere : "(7) Wird das Arbeitsverhältnis durch den Arbeitnehmer oder durch den Arbeitgeber aus verhaltensbedingten Gründen innerhalb von 6 Monaten nach Vertragsbeginn beendet, ist der Arbeitnehmer verpflichtet, dem Arbeitgeber alle von diesem evtl. verauslagten Schulungskosten zu erstatten."
Außer den geltenden Arbeitsvertrag habe ich keine weiteren Abmachung für diese Schulung schriftlich unterschrieben. Nun stellt sich für mich die Frage inwiefern diese Forderungen mir gegenüber geltend gemacht werden können und im welchen Ausmaß (Schulungskosten, Fahrtkosten mit einen Firmenwagen, Hotelkosten, Arbeitsausfall)
Außerdem wäre es auch gut zu wissen, wie hoch die Chancen stehen Ihre Antwort vor ein Gericht erfolgreich zu vertreten.
Falls Sie noch weitere Informationen benötigen werde ich Ihnen diese gerne zukommen lassen.
Vielen Dank ***** ***** Hilfe
Jonas Kostrzewa
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte erlauben Sie mir zum mitgeteilten Sachverhalt folgende Nachfrage:

Haben Sie "verhaltensbedingt" gekündigt oder einfach ordentlich ohne Begründung?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Guten Tag Herr Dr.Traub,Vielen Dank ***** *****Ich habe ordentlich am 11.08.2017 ohne Begründungit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum 15.09.2017 gekündigt.Mit freundlichen Grüßen
Jonas Kostrzewa
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Fort- und Weiterbildungskosten können von einem AG im Kündigungsfall nur dann zurück gefordert werden, wenn sich im Vertrag eine entsprechende Rückforderungsklausel befindet, die darüber hinaus auch noch wirksam ist. Seitens der Rechtsprechung werden hieran hohe Anforderungen gestellt.

Losgelöst von den Wirksamkeitsanforderungen an eine solche Rückforderungesklausel trifft die in Ihrem Arbeitsvertrag aufgenommene Formulierung nicht Ihren Fall.

Ein Rückzahlungsanspruch für aufgewendete Fortbildungskoten wird demnach nur im Falle einer verhaltensbedingten Kündigung ausgelöst. D. h. entweder der AG oder der AN müssen sich etwas zu schulden kommen lassen haben (Diebstahl, Beleidigung etc.) und auf dieser Grundlage erfolgt die Kündigung.

Da Sie ordentlich gekündigt haben, greift die Klausel nicht.

Die aufgewendeten Fortbildungskosten sind daher ein Risiko des AG. Eine wirksame Verpflichtung Ihrerseits zur Kostentragung besteht nicht.

Sie können eine Zahlung verweigern.

Ein Gericht wird mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit (99%) ebenso entscheiden. Allerdings gehe ich nicht von einer gerichtlichen Durchsetzung durch den AG aus, da dieser weiß, dass er keine rechtliche Grundlage hat.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und 2 weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.