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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 5869
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Hallo ich habe mir eine Bildschirmarbeitsplatzbrille mit

Beantwortete Frage:

Hallo ich habe mir eine Bildschirmarbeitsplatzbrille mit Absprache Arbeitgeber anfertigen lassen. Die kosten für die Gläse betragen rund 278€ ( Einstärken Kunstoff ; Prismen; Entspiegelt) die kosten für das Gestell waren 139€. Vom Optiker bekam ich noch 48€ Rabatt darauf ergibt ich eine Summe von 369€ mit MwSt. Diesen Betrag habe ich vor Ort bezahlt und die Rechnung wie abgemacht beim AG eingereicht. Nun bekam ich auch meiner Lohnabrechung einen Betrag von 134€ gutgeschrieben. Mit der Begründung das an Anlehung BGI 786 Anlage 2(
Einstärken Kunststoff 15,00 € / pro Brille
Vollentspiegelung auf Kunststoff 39,00 € / 19,50 € pro Glas
Prisma 80,00 € / 40,00 € pro Glas
Ergibt sich ein Zuschuss von 134,00 € für die Brille)
die Kosten so verrechned werden würden . Allerdings deckt dies nicht einmal die Kosten für die Brillenglässer.
-Ist der erstattete Betrag so rechtens?
-Muss die Bildschirmarbeitsplatzbrille nicht zu 100% (zumindest die Glässer) vom AG bezahlt werden da dies ja eigentlich zur Persönlichen Schutzausrüstung gehört? (Brille wird nur am Arbeitsplatz getragen)
Gepostet: vor 3 Monaten.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte erlauben Sie mir zum mitgeteilten Sachverhalt folgende Nachfrage:

Welche Tätigkeit üben Sie aus und welche Absprache wurde mit dem AG genau getroffen. Besteht eine schriftliche Vereinbarung, die einen Anspruch auf eine entsprechende Brille auslöst?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Ich bin Elektromeister und sowohl auf Baustellen und auch im Büro bzw. vor Ort am Notebook/PC längere Zeit tätig. Betriebsintern gibt es ein Formular auf dem der Vorgesetzte bestätigt das Ich als AN an einem Bildschirmarbeitsplatz tätig bin. Auf diesem Formular muss die medizinische Notwendigkeit nachgewiesen werden (Augenarzt od. Betriebsarzt) und der Optiker muss bestätigen das die Brille ausgeliefert und nach vorgabe des Augenarztes gefertig wurde. Anbei zu diesem besagtem Formular gibt es eine Anlage in der an die Kostenanlehung die auf die BGI Anlage 2 verweist.
Allerdings wird nicht beschrieben (auch nicht in Betriebsvereinbarung) ob und wie viele Angebote vorher eingeholt werden müssen bezüglich der Brille Kosten.
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Das Formular wurde von mir und dem Augenarzt sowie vom Optiker korrekt ausgefüllt. Die kosten der "Persönlichen Schutz Ausrüstung) sind doch vom AG im vollem Umfang zu übernehmen? Die Kosten der Glässer sind auf meine Recherche hin absolut im vernüftigen Preis Niveau
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Sie haben bereits den Kernstreitpunkt angesprochen, namentlich, dass es keine verbindliche Vereinbarung über eine konkrete Kostenerstattung (insbesondere Höhe der Bildschirmarbeitsplatzbrille) gibt.

Einen gesetzlichen Anspruch hierauf gibt es nämlich nicht. Daher obliegt es den Parteien, eine entsprechende Vereinbarung zu treffen.

Sofern die medizinische Notwendigkeit für eines solche Brille nachgewiesen wurde und des im Betrieb Gewohnheit ist, dass eine entsprechende Brille für AN als Betriebsmittel ausgegeben wird, besteht ein Anspruch dem Grunde nach.

Die Frage der Höhe der Erstattung wäre sodann zu klären.

Besteht die Möglichkeit, dass die von Ihnen in Auftrag gegebene Brille (ich gehe davon aus, dass die Rechnung auf Sie ausgestellt wurde) nebst Gläser auch in einer günstigeren Variante erwerbbar gewesen wäre, kann sich der AG auf den Standpunkt stellen, dass er nur die Kosten für dieses "Grundmodell" trägt. Es läge dann an Ihnen nachzuweisen, dass genau das von Ihnen gekaufte Modell notwendig und auch nicht kostengünstiger zu kaufen gewesen wäre.

Fertigen Sie vor diesem Hintergrund eine schriftliche Stellungnahme ggü. Ihrem AG und stellen Sie ihm dar, dass der Preis für die Brille "marktüblich" ist. Am besten Sie fügen noch ein paar teure Angebote bei.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

waren meine Ausführungen informativ bzw. haben diese Ihnen weitergeholfen? Haben Sie noch Rückfragen bzw. kann ich Ihnen sonst noch irgendwie weiter helfen?

Sofern ich Ihre Frage beantworten konnte bitte ich freundlichst um die Abgabe einer positiven Bewertung Ihrerseits (anklicken von mind. 3 Bewertungssternen).

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Es stellt sich mir aber trotzdem noch eine Grundsätzliche Frage wenn diese Brille als PSA angesehen wird, da diese mich ja offensichtlich vor gesundheitlichen Schäden am Arbeitsplatz schützen soll. Ist doch der AG in der Pflicht mir die geeingente PSA zur verfügung zu stellen?! Das würde dan bedeuten das er mir auch eine Brille zu Verfügung stellen könnte z.B Firmenpool oder ähnlich (ohne das ich einen Cent bezahlen müsste) oder?Kann der AG einfach Pauschal für Glässer egal welcher Sehstärke und Beschaffenheit einen Betrag zur Rückerstattung festlegen obwohl dieser Betrag wie z.B bei den Kunstoffglässer 15€ nicht ausreichend ist/wäre?
Wie wäre dann der Begriff im "erforderlichen Umfang" zu verstehen?Zur Antwort:
Ich müsste also Nachweisen das die Brillenglässer einen "marktüblichen" Preis haben. Und das ich diese nicht bei einem anderen Optikern günstiger bekäme richtig?
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

gerne will ich Ihre Nachfragen beantworten.

1.) Wenn diese Brille als PSA angesehen wird, da diese mich ja offensichtlich vor gesundheitlichen Schäden am Arbeitsplatz schützen soll. Ist doch der AG in der Pflicht mir die geeingente PSA zur verfügung zu stellen?

Ja, das ist korrekt.

2.) Das würde dann bedeuten das er mir auch eine Brille zu Verfügung stellen könnte z.B Firmenpool oder ähnlich (ohne das ich einen Cent bezahlen müsste) oder?

Ja, das wäre eine Möglichkeit. Allerdings dürfte dies bei einer Brille schwer sein, da diese aufgrund der unterschiedlichen Sehstärken individuell anzufertigen ist und vom AG nicht vorgehalten werden kann.

3.) Kann der AG einfach Pauschal für Glässer egal welcher Sehstärke und Beschaffenheit einen Betrag zur Rückerstattung festlegen obwohl dieser Betrag wie z.B bei den Kunstoffglässer 15€ nicht ausreichend ist/wäre?

Nein. Wenn es für den Arbeitsschutz notwendig ist, kann zwar ein Mindestbetrag festgesetzt werden. Allerdings müssen über diesen die Kosten für die billigste Ausführung der für Sie erforderlichen Brille gedeckt sein.

Ansonsten müssten Sie ja für die entsprechende Arbeitssicherheit sorgen (was Aufgabe des AG ist).

4.) Wie wäre dann der Begriff im "erforderlichen Umfang" zu verstehen?

Hierüber kann der individuelle Mindeststandard für jeden Mitarbeiter bezeichnet werden.

5.) Ich müsste also Nachweisen das die Brillenglässer einen "marktüblichen" Preis haben. Und das ich diese nicht bei einem anderen Optikern günstiger bekäme richtig?

Ja, das ist korrekt.

Konnte ich Ihre Fragen beantworten?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und 2 weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.