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Roland Hoheisel-Gruler
Roland Hoheisel-Gruler, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 422
Erfahrung:  Dipl. Forstwirt (univ.) Mediator Systemischer Berater Fachanwalt für Familienrecht
98035192
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Roland Hoheisel-Gruler ist jetzt online.

Hallo mein Name ist Samantha Hornung,25j. und

Kundenfrage

Hallo mein Name ist Samantha Hornung,25j. und alleinerziehende mutter eines 5 jährigen kleinen Mädchen.
Zur Zeit mache ich eine Einstiegsqualifizierung in einem Autohaus, nebenbei bekomme ich noch aufstockend Arbeitslosengeld 2
Dieses ist wiederholt nicht am ende des Monat auf meinem Konto gewesen.
muss das einem nicht am 1. zur Verfügung stehen?
Gepostet: vor 3 Monaten.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Roland Hoheisel-Gruler hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrte Fragestellerin, gerne beantworte ich Ihre Frage:

Die Auszahlung des ALG II richtet sich nach § 42 SGB II:

Der mit Gesetz vom 26.07.2016 (BGBl. I, 1824) eingefügteAbs. 1 übernimmt die Regelung aus § 41 Abs. 1 Satz 4 a.F., wonach Leistungenzur Sicherung des Lebensunterhaltes im Voraus erbracht werden sollen. DieseRegelung weicht von der in § 337 Abs. 2 SGB III geregelten monatlichnachträglichen Auszahlungsbestimmung ab und entspricht wegen derbedarfsdeckenden Funktion der Zahlungsweise bei der Sozialhilfe (vgl. BT-Drs.15/1515, 63).

Damit ist aber klar, dass die Auszahlung in der Regel zum Monatsende auf Ihrem Konto sein muss. Sie müssen sich daher nicht vertrösten lassen. Das Gesetz hat folgenden Worrtlaut:

1) Leistungen sollen monatlich im Voraus erbracht werden.

Das bedeutet, das Amt muss schon genau erklären, warum es mit der Pünktlichkeit nicht geklappt hat. Das sollen bedeutet: die müssen im Vorraus zahlen, oder die Verspätung plausibel entschuldigen. Wiederholt zu spät geht eigentlich nicht.

Herzlichst Ihr

Roland Hoheisel-Gruler

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Sehr geehrter Herr Hoheisel-Gruler,
danke schön für Ihre schnelle Antwort . Seine Antwort lautete es ist am 27.07. rausgegangen aber wie Sie sicherlich wissen wird das Geld von den Banken noch geprüft und komischerweise, ich habe im Vorfeld bekannte gefragt ob deren Arbeitslosengeld 2 pünktlich bezahlt wurde und dies war der fall deswegen habe ich mich an Sie gewendet,habe da aber noch ne andere Frage und zwar kann ich das Jobcenter für entstandende kosten auf meinem Konto berlangen? Meine Gläubiger haben am 31.07. Geld abgezogen habe da sollte das Geld schon drauf sein auf dem Konto aber da dieses dann dadurch nicht gedeckt war wurde es zurückgebucht entstanden sind dadurch bankrückführgebühren
kann ich das Jobcenter dafür belangen ?
Experte:  Roland Hoheisel-Gruler hat geantwortet vor 3 Monaten.

Hallo Frau H,

herzlichen Dank für die schnelle Rückantwort. Wenn es tatsächlich am 27. (Donnerstag) rausgegangen ist, hätte es gestern eigentlich auf dem Konto sein müssen. In solchen Fällen ist man schnell versucht, hier Ersatzansprüche geltend zu machen, zumal Sie ja tatsächlich Rücklastgebühren erhalten haben.

Leider kann man diesen Schaden aber nicht dem Jobcenter anhängen - davor schützt das "sollen" im Gesetz - schade - aber leider nicht zu ändern.

Sie könnten aber versuchen - und so empfehle ich das auch bei Schuldenregulierungen - solche Abbuchungen auf den 5. eines Moants zu legen, um Banklaufzeiten, Wochenenden beim Monatswechsel etc. entsprechend abzufedern.

Herzlichst Ihr

Roland Hoheisel-Gruler

Experte:  Roland Hoheisel-Gruler hat geantwortet vor 3 Monaten.

bitte denken Sie noch daran, mich zu bewerten. Dankeschön

Experte:  Roland Hoheisel-Gruler hat geantwortet vor 3 Monaten.

Bitte bewerten Sie noch meine Antwort. Dankeschön