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RainNitschke
RainNitschke, Rechtsanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 1317
Erfahrung:  Berufserfahrung
49776616
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RainNitschke ist jetzt online.

Thema: Arbeitnehmerähnlicher Selbständiger,

Kundenfrage

Thema: Arbeitnehmerähnlicher Selbständiger, RentenversicherungspflichtGuten Tag.folgende Situation:Ich arbeite festangestellt in Teilzeit 3 Tage in der Woche bei einem Unternehmen.
2015 habe ich mit meiner Geschäftspartnerin eine GbR gegründet. Wir sind beide offiziell als Freiberufler vom Finanzamt anerkannt.Wir haben seitdem einen Projektauftrag (3 Monate) für Unternehmen XX abgeschlossen und einen laufenden Rahmenvertrag (bis Ende des Jahres 2016) für Unternehmen YY erhalten. Wir gehen davon aus, für Unternehmen YY auch ab 2017 weiter zu arbeiten, wissen dies aber natürlich nicht mit SIcherheit.Nun haben wir einen weiteren Auftraggeber ZZ akquiriert, der einen Dienst-/Werkvertrag bis ca. Mitte 2017 abschließen möchte.Unternehmen ZZ fragt zur Abgrenzung einer möglichen Scheinselbständigkeit vorab bestimmte Themen ab, u.a."Sind Sie als arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger rentenversicherungspflichtig? (ggf. Nachweis beifügen)" (JA/NEIN)
und
"Beziehen Sie mehr als 1/6 Ihrer Einkünfte von anderen Unternehmern als dem Auftragnehmer? (Bezugszeitraum sind die letzten 18 Monate)" (JA/NEIN)Ich möchte gern wissen, was ich hier zu antworten habe.Grüße
Gepostet: vor 9 Monaten.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  RainNitschke hat geantwortet vor 9 Monaten.

Sehr geehrter Ratsuchender,

die Fragen gehören eigentlich zusammen. Ein Selbständiger wäre als arbeitnehmerähnlicher Selbständiger als rentenversicherungspflichtig, anzusehen, wenn er zum einen keinen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt UND auf Dauer und im wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig ist. Dabei gilt, dass mindestens fünf Sechstel der gesamten Einkünfte aus den zu beurteilenden Tätigkeiten allein aus einer dieser Tätigkeiten erzielt werden.

Beide Voraussetzungen müssen gleichzeitig vorliegen. Auch wenn Sie derzeit noch keinen Angestellten haben, so müssten Sie zumindest auf Dauer für nur einen Auftraggeber tätig sein. Sie haben aber mitgeteilt, dass Sie noch weitere Auftraggeber haben und hatten und auch weitere annehmen werden. Nehmen Sie aber mit Auftraggeber ZZ mehr als 5/6 Ihrer Einkünfte ein, könnte man von einer Dauerhaftigkeit ausgehen. Allerdings hatten Sie in den letzten 18 Monaten auch weitere Auftraggeber - das Verhältnis müssten Sie einmal berechnen. Allerdings geht man bei rein projektbezogenen Tätigkeiten gar nicht von einer Dauerhaftigkeit aus, da diese bereits befristet sind und gar nicht auf lange Sicht angelegt werden.

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Sie sind daher aktuell keine arbeitnehmerähnlichen Selbständigen. Da der Bezugszeitraum mit 18 Monaten rückwirkend angegeben wurde, und Sie in dieser Zeit zwei weitere Aufträge hatten, dürften Sie Ihre Einnahmen auch zu mehr als 1/6 durch die Firmen XX und YY generiert haben.

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Sollte Ihre Frage beantwortet sein, würde ich mich über Ihre positive Bewertung durch Anklicken der Sterne ( 3-5) freuen. Dadurch wird das Guthaben auf Ihrem Kundenkonto an mich weiter geleitet und die Beratung vergütet. Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit freundlichen Grüßen

K. Nitschke

Rechtsanwältin

Experte:  RainNitschke hat geantwortet vor 9 Monaten.

Sehr geehrter Fragesteller,

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K. Nitschke

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