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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 2670
Erfahrung:  Dipl. Kfm.
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Ich möchte für die Pflasterarbeiten an meinem Hof eine polnische

Kundenfrage

Hallo, ich möchte für die Pflasterarbeiten an meinem Hof eine polnische Firma beschäftigen. Es ist eine in Polen registrierte Firma mit NIP Nummer.
Eine befreundete Firma beauftragt die polnische Firma im Rahmen eines Werkvertrages.
Welche Unterlagen brauche ich von der polnischen Firma mindestens ?
Welche weiteren Informationen sind hilfreich?
Wie sollte der Werkvertrag aussehen. Gibt es Formulare?
Gepostet: vor 9 Monaten.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 9 Monaten.
Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),Ihre Anfrage will ich wie folgt beantworten:Ohne Anspruch auf Vollständigkeit können Sie sich bei der Beauftragung und Vertragsgestaltung über folgende Punkte gedanken machen:Der Vertrag sollte ggf. zweisprachig sein.Sie sollten z.B. in einer Klausel eine im Zweifel maßgebliche Sprache festlegen.Wenn es Auslegungsprobleme gibt, dann ist es sinnvoll, zu bestimmen, daß nur eine der beiden sprachlichen Versionen, z.B. die Deutsche, im Zweifel oder bei Differenzen im Vertragstext maßgeblich ist und bindend gilt.Empfehlenswert ist die vertragliche Aufnahme einer Rechtwahlklausel (IPR), etwa die ausschließliche Anwendbarkeit von deutschem Recht als Sachnormverweisung.Denken kann man auch an eine Schiedsklausel und die Wahl des zuständigen Gerichts (polnisch oder deutsch, vermutlich werden Sie Deutschland bevorzugen).Die Subunternehmer sollte eine Gewerbeanmeldung, und die Eintragung in die Handwerkerrolle bei der Handwerkskammer nachweisen. Eine Steuernummer hat er ja (NIP Nummer).Charakteristisch für Werkvertrag ist folgendes (gesetzlich in Deutschland geregelt in §§ 631 ff. BGB):Die von Ihnen beauftragten Subunternehmer erbringen im Rahmen des Werkvertrags selbstständige Leistungen.Die Subunternehmer tragen eigenes Unternehmerrisiko und disponieren unabhängig von Ihnen.Direkte Weisungen an den Subunternehmer kommen nicht in Frage, ebenso wenig die Zurverfügungstellung eigenen zusätzlichen Personals.Die Subunternehmer haben eigenes Werkzeug.Es gibt keine Anwesenheitspflichten / Lohnzettel/ Stechuhren.Sie stellen den Subunternehmern keine Räume oder Personal zur Verfügung.Als Auftraggeber sollten Sie nicht in die Ausführung des Werks eingreifen, um sich nicht in die Nähe einer Arbeitnehmerüberlassung zu bringen.Ein Verstoß gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) kann eine Ordnungswidrigkeit sein und auch gravierende sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.Zu beachten sind ferner die rechtlichen Besonderheiten der jeweiligen Länder.In Deutschland muß etwas bei Ausübung eines Berufs, der eine Meisterprüfung voraussetzt, daß diese Voraussetzungen auch hier erfüllt sind, bzw. der polnische Abschluss gegebenenfalls gleichwertig ist.Besonderheiten können sich auch aus dem Arbeitnehmerschutzrecht des jeweiligen Landes ergeben.Etwa müssen die Subunternehmer die Bestimmungen beachten über den Mindestlohn, Schutzrechte, und Hinweis- und Aufklärungspflichten des Arbeitgebers, etwas den Hinweis darauf, daß man sich nach einer Kündigung beim Arbeitsamt melden muß.Sie können als Auftraggeber zwar darauf hinweisen vielleicht durch Aushändigen eines diesbezüglichen neutralen Merkblatts, das ist dann aber von den Subunternehmern eigenständig und eigenverantwortlich umzusetzen und zu beachten.Ich hoffe Ihre Frage verständlich beantwortet zu haben und würde mich über eine positive Bewertung, die Sie durch das Anklicken von 3-5 Sternen abgeben können, freuen.Mit freundlichen GrüßenDr. TraubRechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 9 Monaten.
Es ist leider noch nicht ganz klar geworden. Sie schrieben:
"Die Subunternehmer sollte eine Gewerbeanmeldung, und die Eintragung in die Handwerkerrolle bei der Handwerkskammer nachweisen. Eine Steuernummer hat er ja (NIP Nummer)."
Die Gewerbeanmeldung und Handwerksrolle bezieht sich auf Polen oder ?
Sind zusätzlich Nachweise über Sozialabgaben, Krankenversicherung notwendig, falls eine Prüfung auf der Baustelle durch den Zoll erfolgt ?
Gibt es im Bauwesen zusätzliche Abgaben die zu entrichten sind?
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 9 Monaten.
Die Gewerbeanmeldung und Handwerksrolle bezieht sich auf Polen oder ?Ja.Sind zusätzlich Nachweise über Sozialabgaben, Krankenversicherung notwendig, falls eine Prüfung auf der Baustelle durch den Zoll erfolgt ?Dies schadet sicher nicht und ist im Kontrollfall zur Vermeidung von Mißverständnissen hilfreich.Gibt es im Bauwesen zusätzliche Abgaben die zu entrichten sind?Für die legigliche Auftragsausführung im Rahmen eines Subverhältnisses ist mir hier nichts bekannt. Gleichwohl müsste hier, um abslolute Rechtssicherheit zu erhalten, noch eine tiefergehendere Prüfung erfolgen.Ich hoffe Ihre Fragen nunmehr vollständig beantwortet zu haben und wäre über eine positive Bewertung dankbar.Mit freundlichen GrüßenDr. TraubRechtsanwalt
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 9 Monaten.
Sehr geehrte/r Fragesteller/in,ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problemsunterstützen.Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Siesehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können,würde ich mich sehr freuen.Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazubitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.Mit freundlichen GrüßenDr. Traub-Rechtsanwalt-

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