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RAin_Meeners
RAin_Meeners, Rechtsanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 145
Erfahrung:  Fachanwältin für Insolvenzrecht
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RAin_Meeners ist jetzt online.

In dem Unternehmen, in dem ich als technischer Angestellter

Kundenfrage

In dem Unternehmen, in dem ich als technischer Angestellter beschäftigt bin, haben wir 4 - 5 Mal im Jahr Rufbereitschaft. Das ist im Arbeitsvertrag geregelt und wird tariflich vergütet. Nun meine Frage: Jetzt wird eine Betriebsstelle geschlossen und die Mitarbeiter auf andere verteilt, nach Bedarf. Nun entfällt die Rufbereitschaft für einige Mitarbeiter. Diese haben teilweise an der Rufbereitschaft mehr als 10 Jahre teilgenommen. Wie sieht das nun mit der zusätzlichen Vergütung aus, die auf einmal wegbricht.
Mit freundlichen Grüßen
N. Thieke
Gepostet: vor 11 Monaten.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  RA Spitz hat geantwortet vor 11 Monaten.
Sehr geehrter Fragesteller,
wie ist die Rufbereitschaft vertraglich geregelt? Wie lautet der Passus dazu im Arbeitsvertrag?
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Spitz
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 11 Monaten.
Sehr geehrter RA Herr Spitz,Im Arbeitsvertrag gibt es keinen Passus zur Rufbereitschaft. In einer Funktionsbeschreibung steht der Passus Teilnahme an der Rufbereitschaft, mehr nicht. Die Vergütung ist im Tarifvertrag geregelt.Mit freundlichen Grüßen
N. Thieke
Experte:  RA Spitz hat geantwortet vor 11 Monaten.
Sehr geehrter Herr Thielke,
vielen Dank ***** ***** Antwort. Mir ist der Sachverhalt noch nicht ganz klar. Sie schreiben in Ihrer ursprünglichen Fragestellung:" ...haben wir 4 - 5 Mal im Jahr Rufbereitschaft. Das ist im Arbeitsvertrag geregelt." Demgegenüber schreiben Sie jetzt: "Im Arbeitsvertrag gibt es keinen Passus zur Rufbereitschaft."
Gibt es im Arbeitsvertrag eine Regelung zur Rufbereitschaft?
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Spitz
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Experte:  RA Spitz hat geantwortet vor 10 Monaten.
Sehr geehrte (r) Fragesteller (-in),
bitte beantworten Sie noch meine Frage vom 10. Januar 2016, da ich sonst zu Ihrem Anliegen nicht Stellung beziehen kann.
Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Spitz
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Experte:  RAin_Meeners hat geantwortet vor 10 Monaten.
Sehr geehrter Fragesteller,
vielen Dank ***** ***** Anfrage bei JustAnswer, die ich gerne wie folgt beantworte:
Grundsätzlich besteht leider kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Rufbereitschaft und die entsprechende zusätzliche tarifliche Vergütung.
Der Arbeitnehmer hat im Rahmen der geltenden arbeits- und tarifvertraglichen Bestimmungen Anspruch darauf, entsprechend der vereinbarten Arbeitszeit beschäftigt und vergütet zu werden.
Die Verpflichtung und Einteilung zur Rufbereitschaft unterliegen dem Direktionsrecht des Arbeitgebers, der hierüber im Rahmen billigen Ermessens und nach der betrieblichen Notwendigkeit entscheiden kann. Gibt es nun nach Schließung der Betriebsstelle weniger Bedarf für die Rufbereitschaft (auch weil diese auf weniger Personen aufgeteilt werden kann), haben die anderen Mitarbeiter - auch trotz langjähriger Teilnahme an der Rufbereitschaft - keinen Anspruch darauf, weiter berücksichtigt und dafür vergütet zu werden.
Mit freundlichen Grüßen

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