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RAin_Meeners
RAin_Meeners, Rechtsanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 145
Erfahrung:  Fachanwältin für Insolvenzrecht
87175014
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RAin_Meeners ist jetzt online.

Ich brauche Beratung für das Arbeitsrecht. Es geht um die

Kundenfrage

Ich brauche Beratung für das Arbeitsrecht.
Es geht um die Kundigungsfrist in Elternzeit.
Seit Januar 2015 ich bin in Elternzeit. Mein Vertrag läuft am 30.11.2016 ab. Ich möchte aber ab 02.2016 oder 03.2016 mit der neuen Job anganfen.Mein kundigungsfrist lautet der Vertrag ist 6 Wochen.Weil der Vertrag von 10.04.2014-30.11.2016 dauert ,weniger als 5 Jahren.
Das ist ein abschnit vom meinen Arbeitsvertrag.
§ 14 AT AVR Ordentliche Kündigung (1) Befristete und unbefristete Dienstverhältnisse können von beiden Vertragsparteien ordentlich gekündigt werden. (2) Die Kündigungsfrist beträgt für den Dienstgeber und den Mitarbeiter in den ersten zwölf Monaten des Dienstverhältnisses einen Monat zum Monatsschluss. Darüber hinaus beträgt sie für den Dienstgeber und Mitarbeiter bei einer Beschäftigungszeit a) bis zu fünf Jahren 6 Wochen b) von mindestens fünf Jahren 3 Monate.
Die Elternzeit dauert bis 18.02.2016.
Aber ich habe im BEEG volgende gelesen:
§ 19 BEEG gewährt dem Arbeitnehmer ein Sonderkündigungsrecht (ist also keine reine Kündigungsfristenregelung). Der Arbeitnehmer kann sein Arbeitsverhältnis stets mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Elternzeit kündigen. Der Arbeitnehmer hat damit eine Handhabe, Elternzeit und Arbeitsverhältnis zeitgleich enden zu lassen. Das setzt allerdings voraus, dass die Elternzeit noch mindestens die drei Monate andauert. Ist dieses nicht der Fall, so beendet die Kündigung das Arbeitsverhältnis zum nächstmöglichen Termin – für diesen Kündigungstermin gilt dann allerdings nicht die Frist des § 19 BEEG, sondern die maßgebliche Kündigungsfrist aus dem Arbeitsvertrag bzw. die gesetzliche oder tarifliche Kündigungsfrist (gerechnet ab dem Zugang der Kündigung beim Arbeitgeber – nicht ab dem Ende der Elternzeit).
Jetzt ist mir unklar was bedeutet das:
1) aufgrund dass bis zum Ende der Elternzeit weniger als 3 Monate gibt ,ich kann nach Kündigungsfrist aus dem Arbeitsvertrag kündigen b.z 6 Wochen .Späterstens am 18.12.2015 damit ich ab 01.02.2016 mit der neuer Arbeit anfangen kann.
oder ,
2) ist jetzt zu spät und ich kann jetzt nicht mehr so kündigen.
Aufgrund der sehr kurzer frist ( bis 18.12.2015) ich bitte sie um einen Antwort .Damit ich der neuer Arbeitgeber bescheid geben kann.
3) Wenn ich nach 20.12.2015 bzw 21.12.2015 kuendige, dann aufgrund des Beginns des neues Monats ich kann fruestens ab 01.03.2016 mit der neuer Arbeit anfangen.
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  RAin_Meeners hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,
vielen Dank ***** ***** Anfrage bei JustAnswer, die ich gerne wie folgt beantworte:
Sie können wie unter 1) benannt mit der Kündigungsfrist von 6 Wochen zum Monatsende kündigen. Die Regelungen des BEEG soll dem Arbeitnehmer in der Erziehungszeit die zusätzliche Möglichkeit einräumen, mit dem Elternzeitende auch den Arbeitgeber wechseln zu können, aber in Ihrem Fall ist aber die für Sie bessere vertragliche Kündigungsfrist weiterhin anwendbar.
Die Kündigung sollte dem Arbeitgeber nachweislich zum 18.12.2015 vorliegen, wenn Sie zum 31.01.2016 ausscheiden wollen.
Mit freundlichen Grüßen