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rebuero24, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 3136
Erfahrung:  Tätigkeit als Rechtsanwalt und Mediator
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Seit 2000 als Op-Schwester in einem Haus tätig.13 Jahre Vollzeit

Kundenfrage

Seit 2000 als Op-Schwester in einem Haus tätig.13 Jahre Vollzeit gearbeitet.Elternzeit,danach halbtags wieder im Op eingestiegen.Auf Grund Schichtdienst nach 6 Monaten auf interne Stelle,mit Aussicht auf Ausbildung beworben.6 Monate Probezeit festgelegt(Beginn 1.Nov.2014),nach knapp 5 Monaten(März)Mitarbeitergespräch ohne Kritik absolviert,schriftliche Zusage für Erhöhung Arbeitszeit auf 29 Std.ab Juli 2015 für ein Jahr auf Grund Hygienefachkraftausbildung -Teilnahme bewilligt und angemeldet dafür.Am 29.04.2015 Abschlussgespräch,Übernahme zum Ende Probezeit zum 1.Mai abgelehnt,Op Stelle angeboten.
Da in der Zwischenzeit Alleinerziehende Mutter von 3.jährigem Sohn,Schichtdienst nicht ausführbar.Am 30.04.Aufhebungsvertrag erhalten und mitgenommen.Am 4.Mai telefonisches Drängen diesen am 5.05.2015 einzureichen.Ist das rechtens,was tun?
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  rebuero24 hat geantwortet vor 2 Jahren.

Sehr geehrte Fragestellerin,

zunächst kann der Arbeitgeber Ihnen durchaus einen Aufhebungsvertrag anbieten. Sie sind allerdings nicht verpflichtet, diesen Vertrag zu unterzeichnen bzw. ihn anzunehmen.

Im übrigen dürfte die Probezeit bereits um sein, wenn diese am 1.11.2014 begonnen hat.

Der Arbeitgeber müsste sie dann entsprechend kündigen, die Kündigung ist dann auch gerichtlich überprüfbar.

Sofern in Vorgesprächen bereits eine Weiterführung der Stelle versprochen worden ist, könnten Sie sich unter Umständen darauf berufen, wenn damit eine entsprechende Sicherheit ihrerseits, auch in wirtschaftlicher Hinsicht, versprochen worden ist. Hier kommt es aber auf die konkreten Gespräche und Formulierungen an. Es müsste durch die vorherige Zusage eine Erwartungshaltung ihrerseits gefestigt worden sein. Allerdings ist dies schwierig nachzuweisen.

Sie sollten sich daher auf den konkret bestehenden Vertrag weiterhin berufen und mit dem Arbeitgeber gegebenenfalls noch einmal das Gespräch suchen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen bis hierher hilfreich antworten könnte und stehe Ihnen bei weiterem Nachfragebedarf gerne zur Verfügung.

Über ihre anschließende positive Bewertung freue ich mich.

Viele Grüße

Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.
Guten Morgen!
Herzlichen Dank für Ihre so rasche Antwort.Ja,von Nov-Ende April,quasi 1.Mai sind die 6 Monate um gewesen.Ich hatte selbst um den Aufhebungsvertrag gebeten,da ich nicht kündigen wollte wegen Arbeitsamtsperre und der Arbeitgeber mich ja nach 15 Jahren nicht so einfach kündigen darf und mir eine Stelle im Op angeboten hat,jedoch zu anderen Arbeitszeiten,die ich wegen dem Kind nicht wahrnehmen kann.
Was mir so aufstößt ist,das ich am 06.03.schriftlich eine Zusage der Stelle,mit Stundenerhöhung und eine Ausbildungszusage bekommen habe und mich mit Genehmigung und Unterschrift bei der Schule angemeldet habe,die ab Ende Juni anfängt,jedoch erlaubt 6 Wochen vor Beginn zurückzutreten-also Anfang Mai ,passte somit noch genau.Leider bin ich nun vor ein paar Wochen in eine teurere Wohnung gezogen und habe meinen PC zwecks Schule aufgerüstet und nun bin ich arbeitslos ....Fair ist das nicht gerade...Habe bis zum letzten Tag gearbeitet und mich sehr herein gekniet,für nischt....Aber wohl nicht abzuändern...
Experte:  rebuero24 hat geantwortet vor 2 Jahren.
Vielen Dank ***** ***** weiteren Informationen.
Sofern es eine schriftliche Zusage gegeben hat, dass Sie weiterhin diese Stelle besetzen können, dürfte dies durchaus einen rechtsverbindlichen Charakter haben. Hier kommt es allerdings auf die jeweiligen konkreten Formulierungen und Verträge an, die ich hier zunächst nicht einsehen konnte.
Wenn Sie auf die Stelle umgesetzt worden sind und der Arbeitsgeber die Stelle auch entsprechend verlängert hat und sie daraufhin auch entsprechende Dispositionen im vermögensrechtlichen Sinn vorgenommen haben, kann sich darüber hinaus der Arbeitgeber auch schadenersatzpflichtig gemacht haben.
Sie sollten daher dringend mit dem Arbeitgeber noch einmal reden und keinen Aufhebungsvertrag unterzeichnen. Im Zweifel kann nämlich auch ein Aufhebungsvertrag, da Sie hier an der Auflösung des Arbeitsverhältnisses mitwirken, regelmäßig zu einer Sperrzeit führen.
Aus meiner Sicht gibt es gar keinen Grund um ein Aufhebungsvertrag zu bitten, vielmehr sollten Sie den Arbeitgeber an seinen Verpflichtungen festhalten und gegebenenfalls, sofern er ihnen die derzeitige Arbeit nicht mehr anbieten möchte, um eine den Betreuungszeiten für das Kind vereinbare anderweitige Tätigkeit bitten.

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