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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 24928
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit im Zivilrecht
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GUten Morgen. Wenn im Vertrag "Anfang des Jahres werden Zielvereinbarungen

Kundenfrage

GUten Morgen. Wenn im Vertrag "Anfang des Jahres werden Zielvereinbarungen getroffen" steht - bis wann müsen diese dann getroffen werden ? D.h. gibt es eine Definition für "Anfang des Jahres" ? Bzw wan ist dieser Zeitraum überschriten ?
Vielen Dank
Dr. T. Böhme
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Ratsuchender,
haben Sie vielen Dank ***** ***** Anfrage.
Eine gesetzliche Definition für den Begriff "Anfang des Jahres" gibt es nicht.
Der Begriff ist auszulegen nach dem allgemeinen Sprachgebrauch. "Anfang des Jahres kann daher dahingehend verstanden werden, dass die Vereinbarung im Januar eines jeden Jahres vereinbart werden muss.
Kommt nun eine Zielvereinbarung nicht zustande, so gibt es grundsätzlich keine Leistungsprämie für den Beschäftigten.
Der Beschäftigte kann aber in diesem Falle eine Leistungsklage (Klage auf Zahlung) erheben.
In diesem Fall muss er sowohl darlegen, welche Ziele vereinbart worden wären als auch, dass er diese Ziele für den maßgebenden Zeitraum ebenfalls erfüllt hat.
Der Beschäftigte kann sich dabei entweder auf Zielvereinbarung vergangener Jahre stützen oder auf Zielvereinbarungen die der Arbeitgeber mit seinen Mitarbeitern getroffen hat.
Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.
Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Ratsuchender,
konnte ich Ihnen behilflich sein?
Wenn ja, dann würde ich mich über eine positive Bewertung (lachender Smilie) sehr freuen.
Ansonsten fragen Sie gerne nach!
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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