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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt und Diplom-Verwaltungswirt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 3112
Erfahrung:  Lanjährige praktische Tätigkeit als Rechtsanwalt
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Guten AbendVor ca. 2 Wochen habe ich einen

Kundenfrage

DEUTSCHES ARBEITSRECHT

Guten Abend Vor ca. 2 Wochen habe ich einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet. Da ich aber sehr schockiert war, und sie (HR-Manager und mein Vorgesetzter) mir nicht erlaubt haben, aus dem Zimmer rauszugehen um mir es zu überlegen und sie mich noch mit fristloser Kündigung bedroht haben, habe ich den Vertrag unterzeichnet. Ich habe vorher weder eine Abmahnung erhalten noch eine Warnung. Da ich das deutsche Arbeitsrecht nicht kenne, habe ich es unterzeichnet. Die Begründung für eine fristlose Kündigung war, dass ich mein Lohn meinen Arbeitskollegen mitgeteilt habe. Ich habe noch absichtlich gefragt, ob ich keine Chance mehr habe, bei der Firma zu bleiben, sie sagten nein. Zudem haben sie mir gesagt, dass wenn ich den Vereinbarung unterzeichne, dass ich gute Referenzen bekommen werde. Wenn nicht, dann würden sie im Zeugnis schreiben, dass sie mir fristlos gekündigt haben und mir schlechte Referenzen geben. Ich kann leider nichts beweisen und da sie 2 Personen waren, können sie behaupten, dass ich nicht die Wahrheit sage. Kann ich unter diesen Umständen, den Vereinbarung anfechten? Um eine rasche Antwort wäre ich sehr dankbar. Freundliche Grüsse Burcu Biçer

Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 2 Jahren.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich gerne Auskunft gebe wie folgt.

Sie können die Vereinbarung anfechten, wenn Sie bedroht worden sind.

In § 123 BGB heißt es hierzu:

  • Wer zur Abgabe einer Willenserklärung durch arglistige Täuschung oder widerrechtlich durch Drohung bestimmt worden ist, kann die Erklärung anfechten.

Ob das Geschehen hier ausreicht, einen wirksamen Anfechtungsgrund anzunehmen, hat letztlich ein Richter zu entscheiden. Die Drohung mit der fristlosen Kündigung reicht hierfür leider wohl nicht, da dies nicht widerrechtlich ist. Ein Arbeitnehmer darf ankündigen, eine fristlose Kündigung auszusprechen, falls ein Aufhebungsvertrag nicht unterschrieben wird.

Aber möglicherweise wird ein Richter in den Gesamtumständen, also dass Ihnen keine Bedenkzeit eingeräumt wurde und Sie sich im deutschen Recht nicht auskennen und Ihnen zudem schlechte Refenrenzen in Aussicht gestellt worden sind, einen Anfechtungsgrund sehen.

Eindeutig ist die Rechtslage hier leider nicht, da es eine Wertungsfrage ist, sodass nicht vorhersagbar ist, wie der Richter entscheiden wird. Außerdem müssen sind Sie leider beweispflichtig.

Sie sollten sich an einen Fachanwalt für Arbeitsrecht wenden, falls Sie eine Klage einreichen wollen.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

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