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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Ich arbeite im Einzelhandel und wir bekommen noch zur Aufstockung

Kundenfrage

Ich arbeite im Einzelhandel und wir bekommen noch zur Aufstockung harz 4 . Meine Bearbeiterin schrieb mich an und möchte Lohnscheine und Kontoauszüge vom unserem Einkommen, das ist auch nicht das Problem. Auf meinem Lohnschein steht ein Restbtr Rabattfreibetrag. Das ist ein Rabatt der von der Mitarbeiterkarte kommt die jeder von uns hat . Wir bekommen 5 % auf jeden Einkauf . Meine frage ist kann die Bearbeiterin meiner Leistung diesen Rabatt mitberechnen ?
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,
vielen Dank ***** ***** Anfrage.
Auf Ihr Anliegen gehe ich wie folgt ein:
Vorliegend ist für die rechtliche Bewertung maßgebend welcher Natur der auf der Lohnabrechnung angeführte Rabattfreibetrag ist.
Als Einkommen sind anrechenbar sogenannte Sachbezüge bzw. geldwerte Vorteile, die der Arbeitgeber gewährt (z.B. Dienstwagen oder Essensversorgung).
Als Einkommen sind grundsätzlich alle Einnahmen in Geld oder Geldeswert zu berücksichtigen (§ 11 Abs. 1 S. 1 SGB II). Zu den Einnahmen in Geldeswert zählen vor allem Sachbezüge einschließlich Dienstleistungen, die einen Martkwert haben, also gegen Geld tauschbar sind.
Letztendlich kommt es aber auch nach der Rechtsprechung des BSG bei der Bewertung des Sachbezuges darauf an, ob durch die Gewährung eines etwaigen Mitarbeitrabattes die Lage des Empfängers derart günstig beeinflussen wird, dass daneben Leistungen nach dem SGB II nicht gerechtfertigt wären.
Dies dürfte bei einem Einkaufsrabatt nicht der Fall und damit eine Anrechnung nicht gerechtfertigt sein.
Sie müssen also nicht befürchten, dass sich der Rabatt auf den Leistungsbezug auswirkt.
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 3 Jahren.
Haben Sie Nachfragen oder besteht weiterer Klärungsbedarf ?
Benötigen Sie weitere Informationen ?
Gern helfe ich weiter.
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,
wenn Sie keine Nachfragen mehr haben, hoffe ich dass ich Ihnen die Rechtlage verständlich darstellen und Ihre Frage beantworten konnte.
Über eine abschließende positive Bewertung würde ich mich freuen.
Vielen Dank ***** ***** Wertschätzung und alles Gute.
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,


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Vielen Dank.

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,
gern habe ich weitergeholfen.
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Vielen Dank ***** ***** Gute.

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