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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16452
Erfahrung:  Fachanwältin für Arbeitsrecht seit 2007, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch,Vertretung von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Betriebsräten, Betriebsratschulungen ,20 Jahre Anwaltserfahrung
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich arbeitete vom 19.03.2012

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich arbeitete vom 19.03.2012 bis 31.01.2014 in einem ambulanten Pflegedienst als Haushaltshilfe. Im Arbeitsvertrag wurde eine wöchentliche Arbeitszeit von "variabel 38,5 h" bei einer 5-Tage-Woche (28 Tage Jahresurlaub) vereinbart.
Ab Eintrittsdatum wurde mir monatlich ein Dienstplan ausgehändigt, in dem ich regelmäßig von Mo.-Do. tätig war. Meine tatsächliche Arbeitszeit betrug durchschnittlich 25,5 h pro Woche.
Pro Urlaubswoche wurden mir 5 Tage Urlaub abgezogen. Bei Krankheit wurde eine 5-Tage-Woche berücksichtigt. Nun, wo es um meine Urlaubsabgeltung geht, wird eine 4-Tage-Woche zugrunde gelegt (22,5 Tage jährlich). Außerdem wurden Feiertage nie bezahlt. Ich musste den Tag entweder vor- oder nacharbeiten.
Mir stellt sich nun die Frage, ob nun von einer 5 oder 4-Tage-Woche ausgegangen werden muss? Des Weiteren bitte ich Sie, mir mitzuteilen, warum die Entgeltfortzahlung an Feiertagen in diesem Fall ausblieb.

Ich bedanke XXXXX XXXXX Ihre Antwort und verbleibe mit freundlichen Grüßen!

C.H.
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre arbeitsrechtliche Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte.


Es kommt immer darauf an, an wievielen Tagen Sie in der Woche tatsächlich gearbeitet haben.


Ist das Montag bis Donnerstag so sind das 4 Tage.

Daher ist von einer 4 Tage Woche auszugehen.

Was die Feiertage anbelangt, so ist es so, dass der Feiertag die Ursache dafür sein muss, dass die Arbeit entfällt.

Das ist das Entgeltausfallprinzip.

Fällt die Arbeit nicht wegen der Feiertage aus, sondern wegen der feiertagsunabhängigen Gestaltung des Dienstplans so erfolgt keine Zahlung.


Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden ( 5 AZR 667/09)


Wenn also Ihr Dienstplan so gestaltet ist, dass Sie am Feiertag nicht arbeiten müssen , dann wird dieser auch nicht bezahlt.


ES muss also zwischen Arbeitsausfall und Feiertag ein unmittelbarer Zusammenhang bestehen




Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen


Bitte fragen Sie gerne nach


wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung

vielen Dank
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sehr geehrte Frau Schiessl,


 


vielen lieben Dank für Ihre zügige Antwort. Doch leider blicke ich noch nicht ganz durch!


 


Obwohl in der Vergangenheit bei Urlaub bzw. Krankheit die 5-Tage-Woche angenommen wurde, darf nun bei der Urlaubsabgeltung die 4-Tage-Woche zugrunde gelegt werden? Kann da wirklich mit zweierlei Modellen verfahren werden oder ergibt sich dadurch nicht so etwas wie ein "Gewohnheitsrecht"? Bei einer 4-Tage-Woche dürfen doch auch nur 4 Tage pro Woche Urlaub angerechnet werden und nicht fünf, wie bisher angerechnet. Oder sehe ich das komplett falsch?


 


Außerdem verstehe ich nicht, dass ein Dienstplan so gestaltet werden kann, dass niemals ein Feiertag ausbezahlt werden muss.


Denn ich habe regelmäßig von Mo.-Do. gearbeitet. Wenn nun ein Feiertag auf einen dieser Tage fiel, wurde frei eingetragen, mit Vor- oder Nacharbeit an entweder einem Mo.-Di.-Mi.-oder Do.! Handelt es sich da nicht um "Mehrarbeit"?


Ich habe das Gefühl, der Arbeitgeber spart bei der Dienstplangestaltung gezielt Feiertage aus. Außerdem sind meiner Meinung nach, hauswirtschaftliche Tätigkeiten nicht zwingend an einem Feiertag durchzuführen und somit würde die Arbeit entfallen. (Allerdings hat der AG ein wirtschaftliches Interesse und verteilt somit die Tätigkeit auf einen anderen Tag, um diesen am Monatsende mit der Pflegekasse verrechnen zu können).


 


Im übrigen handelt es sich bei diesem Arbeitsvertrag nicht um einen Tarifvertrag.


 


Für eine weitere Antwort wäre ich Ihnen sehr dankbar!


 


Mit freundlichen Grüßen,


 


C.H.


 


 

Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihren Nachtrag.

Es ist in der Tat ungewöhnlich, dass bei Ihnen die Berechnung von Urlaub und Urlaubsabgeltung auseinandergehen, denn normalerweise ersetzt die Urlaubsabgeltung den Urlaub.

Bei einer 4 Tage Woche müssen Sie 4 Tage freinehmen, um eine Woche frei zu haben, nicht 5.

Sie nehmen ja nur die Tage frei, die Sie auch arbeiten.

Das ist nicht rechtens.


Wenn ein Feiertag auf einen Donnerstag fällt und Sie am Donnerstag normal arbeiten, MUSS Ihnen der Feiertag bezahlt werden.

Ihr Arbeitgeber handelt definitvüiv nicht rechtmässig.


Das findet man im Pflegebereich häufig vor.




Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen

Bitte fragen Sie gerne nach

wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung

vielen Dank
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


bitte teilen Sie mir mit, was einer positiven Bewertung entgegensteht



vielen Dank

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