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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16947
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
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raschwerin ist jetzt online.

Ich bin seit über 20 Jahren in einem Betrieb tätig , habe in

Kundenfrage

Ich bin seit über 20 Jahren in einem Betrieb tätig , habe in dieser Zeit weit über 1500 Muster entwickelt , gezeichnet und demBetrieb zur Verfügung gestellt . jetzt versucht man mich heraus zu mobben durch """ Aussitzen """ , keiner spricht mit mir seit ca 6 Wochen , keiner sagt wie es weitergehen soll , kein Verantwortlicher gibt auch nur irgendein Statement ab .
was sind meine Rechte
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Was ist Ihr Ziel in der Sache?

Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Ziel von Seiten des Betriebes ist sicher mich nach 20 Jahren loszuwerden ... mein Ziel ist es .. ... meine Ideen , die täglich zu hunderten verkauft werden ... nicht einfach so zu überlassen


 

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 3 Jahren.

Im Rahmen der Arbeitnehmererfindung und des gleichnamigen Gesetzes steht Ihnen eine Vergütung daraus zu.

Dies kann man - soweit noch nicht erfolgt - geltend machen.

Im Übrigen gehören die Rechte an den Sachen aber der Firma.

Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Diese Sachen sind nicht während der Arbeitszeit entstanden .... sondern bei mir privat zu Hause ...

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 3 Jahren.

Für die Firma?

Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

sie sind für mich entstanden und wurden genutzt weil ich sie gezeigt habe und sie zu verwenden waren ...

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 3 Jahren.

Gibt es eine Vereinbarung diesbezüglich?

Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

In einem Familienbetrieb gibt es keine "" Vereinbarungen ""

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 3 Jahren.

Also zusammenfassend:

Handelt es sich um Arbeitnehmererfindungen im Sinne des Gesetzes?

Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

so würde ich es Bezeichnen .. richtig


 

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 3 Jahren.

Ok, danke.

Dann stehen die Rechte dem Arbeitgeber zu.

Ihnen steht aber eine Vergütung dafür zu.

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