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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Betreff: Rückzahlungsverinbarung Guten Tag,ich habe

Kundenfrage

Betreff: Rückzahlungsvereinbarung Guten Tag, ich habe eine Frage bezüglich dieses Fortbildungsvertrages meines derzeitigen AGs. (Personaldienstleister) Meine Frage lautet: Ist dieser Fortbildungsvertrag wasserdicht? Denn zum Zeitpunkt der Unterschrift, hatte die Schulung bereits begonnen und mir wurde der Vertrag vorgelegt und mir wurde mitgeteilt, dass ich das doch bitte noch schnell unterschreiben soll. Mir ist klar, dass der Vertrag von mir unterschrieben worden ist, allerdings bin ich im Nachhinein überzeugt, dass weder Schulungsinhalt noch die Schulungsdauer eine Rückzahlungspflicht von 600 Euro über 6 Monate rechtfertigen. Auch privat kann ich den Inhalt dieser Schulung nicht nutzen. Auch habe ich angemerkt, dass ich bereits 4 Jahre davor im Passagebereich gearbeitet habe (andere Firma) und mir somit der Inhalt der gesamten Schulung, außer der Systemschulung bekannt war. Da der Arbeitgeber insgesamt sehr unkommunikativ ist im Arbeitnehmerrecht und auch kein Betriebsrat hat, hoffe ich, dass mir jemand einen guten Rat geben kann. Momentan ist der einzige Grund warum ich noch bei diesem Arbeitgeber angestellt bin, die Rückzahlungsvereinbarung. Es handelt sich um eine 60 Stunden/Monat Arbeitsstelle. Hier der Link zum Dokument: Vielen Dank XXXXX XXXXX

Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.

troesemeier :

Sehr geehrter Fragesteller,

troesemeier :

vielen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich wie folgt näher eingehe:

troesemeier :

Grundsätzlich ist es zulässig, eine derartige Rückzahlungsvereinbarung zwischen AG und AN zu treffen.

troesemeier :

Es sind allerdings hinsichtlich der Wirksamkeit bestimmte Rahmenbedingungen zu beachten.

troesemeier :

Die Bindungsdauer von 6 Monaten ist zwar leider nicht zu monieren, aber der Rückzahlungsbetrag ist nicht gestaffelt.

troesemeier :

Insofern könnte die Vereinbarung unwirksam sein.

troesemeier :

Im Übrigen scheidet eine Rückzahlungspflicht auch dann aus, wenn es sich um keine echte Fort- oder Weiterbildung handelt, also nur bereits vorhandene Kenntnisse aufgefrischt werden.

troesemeier :

Zudem müssen sich die erlangten Kenntnisse und Fähigkeiten für den Arbeitnehmer als geldwerter Vorteil darstellen.

troesemeier :

Auch dies scheint fragwürdig zu sein.

troesemeier :

Insgesamt könnte vorliegend unter Berücksichtigung Ihrer Angaben davon auszugehen sein, dass der AG bei einer vorzeitigen Kündigung seinen Anspruch auf Rückzahlung nicht erfolgversprechend durchsetzen kann bzw. der Anspruch zurückgewiesen werden kann.

troesemeier :

Bitte fragen Sie nach, wenn Sie weitere Informationen benötigen.

troesemeier :

Gern helfe ich weiter.

troesemeier :

Haben Sie Nachfragen oder besteht weiterer Klärungsbedarf ?

troesemeier :

Benötigen Sie weitere Informationen ?

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
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Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern habe ich weitergeholfen und Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben.

Gern können sie nachfragen, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sollten Sie keine Nachfragen mehr haben, bitte ich noch um eine positive Bewertung.

Erst hierdurch erhalte ich die ausgelobte Vergütung und Ihre bereits erbrachte Zahlung wird freigegeben.

Vielen Dank und alles Gute.