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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Zweites Staatsexamen Diplom Jurist
26039601
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
Advopro ist jetzt online.

Hallo, folgende Frage: Im Arbeitsvertrag ist zum Thema Kündigung

Kundenfrage

Hallo,
folgende Frage:
Im Arbeitsvertrag ist zum Thema Kündigung folgende Klausel angegeben:
"Die ersten 6 Monate des Anstellungsverhältnisses gelten als Probezeit. Während der Probezeit können beide Parteien den Anstellungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Monatsende kündigen. Nach Ablauf der Probezeit ist eine Kündigung nur unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gültig."

Was für eine Kündigungsfrist gilt nun nach Ablauf der Probezeit für den Arbeitnehmer? Die gesetzliche? Die, die im Arbeitsvertrag vereinbart wurde? Stutzig in diesem Fall macht mich, dass im Passus nach der Probezeit nicht von beiden Parteien oder den einzelnen Personen gesprochen wird.

Vielen Dank XXXXX XXXXX
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 3 Jahren.

Advopro : Sehr geehrter Ratsuchender, vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:
Advopro : Die 6 Monate probezeit sind rechtlich nicht zu beanstanden.
Advopro : Hier ist offenbar die Frage, welche Kündigungsfrist nach der Probezeit gilt.
Advopro : Sie haben schon die richtige Vermutung:
Advopro : Die Frist von 3 Monaten wäre nur dann gültig, wenn diese ausdrücklich für beide Seiten gilt.
Advopro : Sofern Sie also vorher kündigen möchten, können Sie sich auf die gesetzliche Kündigungsfrist gem. § 622 Abs. 1 BGB berufen.
Advopro : Diese beträgt:
Advopro : vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats.
Advopro : Aber auch wenn der Arbeitgeber Sie kündigen möchte, kann es Sinn machen, sich ab 10 Jahren aufwärts (dann beträgt die Kündigungsfrist für den AG nämlich 4 Monate) auf die gesetzliche Kündigungsfrist zu berufen.
Advopro : Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag! Über eine positive Bewertung meiner Beratung würde ich mich sehr freuenMit freundlichem Gruß von der Nordseeküste Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 3 Jahren.
Unser Chat ist beendet, Sie können jedoch weiterhin nachfragen, bis Sie mit meiner Antwort zufrieden sind. Kommen Sie einfach zurück auf diese Seite, um die Konversation und neue Informationen hierzu anzusehen.

Was passiert nun?

Wenn Sie meine Antwort noch nicht bewertet haben, können Sie dies nun oben durchführen. Oder Sie können mir unten antworten, wenn Sie noch nicht zufrieden sind.
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


bitte teilen Sie mir mit, was noch unklar ist bzw. wo Sie noch Rückfrage bedarf haben,dann möchte ich Ihnen gerne darauf antworten.

Ansonsten wäre es nett, wenn Sie mir kurz eine Bewertung hinterlassen könnten. Erst durch eine neutrale (Frage beantwortet) Bewertung (aufwärts) erhalte ich eine Vergütung für meine Beratung.

Bislang haben Sie mich noch nicht bezahlt, sondern lediglich eine Anzahlung geleistet. Diese wird erst durch eine entsprechende Bewertung für die Bezahlung (bitte einmal auf den entsprechenden Smiley unter meiner Antwort klicken) des Experten (hier also mich) freigegeben.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.
Hallo,

vielen Dank für die Beantwortung der Frage.
Ist somit nur der Arbeitgeber an die Kündigungsfrist von 3 Monaten gebunden?

Vielen Dank!
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 3 Jahren.
Entschuldigen sie bitte, ich muß mich kurz korrigieren:

Die Formulierung hieß ja wie folgt:

" Während der Probezeit können beide Parteien den Anstellungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zum Monatsende kündigen. "

Hier ist ja klar, dass es sich auf beide Seiten bezieht.

Dann heisst es weiter:

"Nach Ablauf der Probezeit ist eine Kündigung nur unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gültig."

Dieses bezieht sich auf den vorherigen Satz, also auch auf "beide Parteien".

Es gilt daher sowohl für Sie als auch für den AG die Kündigungsfrist von 3 Monaten.



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.
Also muss sich dieser Satz nicht nochmals "beide Parteien" enthalten?
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 3 Jahren.
Vielen dank für den Nachtrag.

Ja, das wäre präziser.

Dieser Satz bezieht sich sprachlich aber eindeutig auf den vorherigen Satz, so dass man "beide Parteien" hineinlesen muss.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt


Experte:  Advopro hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


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Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


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Experte:  Advopro hat geantwortet vor 3 Jahren.
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Ansonsten wäre es nett, wenn Sie mir kurz eine Bewertung hinterlassen könnten. Erst durch eine neutrale (Frage beantwortet) Bewertung (aufwärts) erhalte ich eine Vergütung für meine Beratung.

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