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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 17087
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
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Guten Tag, ich habe eine Frage. Ich bin beschäftigt als

Kundenfrage

Guten Tag, ich habe eine Frage.

Ich bin beschäftigt als Krankenpfleger in einem Pflegedienst, Heimbeatmung 24 Std.versorgung
Patien ist nicht zufrieden mit handlung von Geschäftsführung und will in andere Pflegedienst
gehen, und Ich u noch eine meine koleginen möchten auch, aber uns interessiert diese Punkt unten.

Bei mir in Arbeitsvertrag steht ein Paragraf Konkurrenzschutzklausel
"Dem Arbeitnehmer ist es untersagt, patienten und Mitarbeiter (dies betrifft sowohl angestellte als auch freie Mitarbeiter) mittelbar oder unmittelbar abzuwerben.Dies Vereinbarung gilt auch
Für einen Zeitraum von 3 Jahren nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
Bei zuwiderhandlung hat der Arbeitnehmer einee Vertragsstafe an XY Pflegedienst in Höhe von 60.000 EUR zu bezahlen.
Die Vereibarung dieser Vertragsstafe schliesst die Geltendmachung weitergehender
Schadenersatzansprüche nicht aus."

Kann er das machen ist das wirklich so??? Oder?

Ich bedanke mich!!!
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Grundsätzlich ist es möglich, solche Vereinbarungen zu treffen.

Allerdings ist dies an strenge Voraussetzungen geknüpft.

Für 3 Jahre darf dies nicht gelten.

Darüber hinaus muss der Arbeitgeber für den Konkurrenzschutz auch eine Karenzzahlung leisten.

Die Klausel ist also unwirksam.