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RAScholz
RAScholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 1982
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Gelten die An- und Abreise ( Wegezeiten ) zu Fachtagungen als

Kundenfrage

Gelten die An- und Abreise ( Wegezeiten ) zu Fachtagungen als Arbeitszeit oder als Freizeit ?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

unternehmen Sie die Wege mit öffentlichen Verkehrsmitteln und müssen Sie (weil so vom AG angwiesen) während dieser Zeit für den AG tätig sein (Vorbereitung, Nachbereitung, andere Arbeiten)?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Die Fahrt geht von Hamburg nach Frankfurt und zurück und wurde immer in den letzten Jahren vergütet. Jetzt soll das nicht mehr so sein. Vielen Dank für Ihre Mühe. Torsten Czerny Hamburg
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

es gibt Rechtssprechung vom BAG dazu, wonach Wegezeiten keine Arbeitszeiten sind, wenn während der Wegezeit (etwa in der Bahn) nicht für den AG gearbeitet werden muss, 9 AZR 519/05. Wenn der Arbeitgeber das in der Veragangenheit vergütet hat, stellt dies eine Zusatzleistung dar. Wenn es im Arbeitsvertrag so geregelt ist, dass die Wegezeit vergütet wird, muss der AG auch weiter zahlen und darf nicht einfach damit aufhören. Gibt es im Arbeitsvertrag aber keine solche Regelung, kann sich der AG auf das BAG berufen und die Zahlungen einstellen. Hier hätten Sie nur noch die Möglichkeit, den AG aus dem Grundsatz der sog. "betrieblichen Übung" auf dem Rechtsweg zur Zahlung zu verklagen. Hier käme es darauf an, wie lange der AG schon die Wegezeiten gezahlt hat (es müsste "regelmäßig" gewesen sein, dies über einen längeren Zeitraum hinweg).

Bei Unklarheiten fragen Sie nach.