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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
37896974
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troesemeier ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, im Arbeitsvertrag wurde eine

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,
im Arbeitsvertrag wurde eine Kündigungsfrist von 9 Monaten vereinbart.
Infolge eines sich verschlechternden Arbeitsumfeldes will der Arbeitnehmer diesen Vertrag nun kündigen. Gibt es Möglichkeiten die Kündigungsfrist zu verkürzen bzw. die 9 Monate Kündigungsfrist auf z.B. normale 3 Monate zu verkürzen?
Die einzige Möglichkeit, welche sich mir gerade offenbart ist eine Aufhebungsvertrag. Dieser bedingt jedoch die Gegenseitige Einvernehmung dieses Umstandes. Zu befürchten ist, dass seitens des Arbeitgebers die Bereitschaft nicht erbracht wird einen solchen Aufhebungsvertrag einzugehen. Welche Möglichkeiten bieten sich dem Arbeitgeber noch? Gibt es überhaupt eine Alternative?
Vielen Dank XXXXX XXXXX für Ihre Antwort,
vG
Ronny F.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

ich muss zunächst nachfragen:

Wie lautet die arbeitvertragliche Regelung zur Kündigung genau ?

Können Sie diese hier einstellen ?

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Im Passus Kündigungsfrist steht folgender Text:


 


Die Kündigungsfrist beträgt für beide Vertragsparteien im 3. und 4. Jahr ab Eintritt 9 Monate zum Monatsende und ab dem 5. Jahr 3 Monate zum Monatsende. Wenn die sich durch den Arbeitgeber einzuhaltende Kündigungsfrist aufgrund gesetzlicher Bestimmungen verlängert, hat diese auch der Arbeitnehmer einzuhalten.


...

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihre ergänzenden Angaben.

Leider ist die arbeitsvertragliche Fristenregelung unter Berücksichtigung des § 622 Abs. 6 BGB zulässig und damit wirksam.

Eine ordentliche Kündigung ist somit nur unter Einhaltung der dort geregelten Frist möglich.

Sollte ein Aufhebungsvertrag nicht in Frage kommen, ließe sich die Kündigungsfrist unter Berücksichtigung des § 626 BGB verkürzen.

Eine dann fristlose Kündigung immer dann möglich, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.

Nach § 626 BGB kann ein Arbeitsvertrag von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, auf Grund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Dienstverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

Zu beachten ist allerdings Abs. 2:

Die Kündigung kann nur innerhalb von zwei Wochen erfolgen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Kündigungsberechtigte von den für die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis erlangt.


Die fristlose Kündigung ist die einzige Alternative zum Aufhebungsvertrag. Hierfür müssen allerdings bestimmte Voraussetzungen - wie geschildert - vorliegen.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.


Hallo Hr. Rösemeier,


 


vielen Dank für Ihre Antwort. Dies hilft weiter, wir können uns entsprechend vorbereiten.


Super Service.


 


Viele Grüße


Ronny Fritsche

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.

Gern geschehen.

Über eine abschließende positive Bewertung würde ich mich freuen.

 

Ich erhalte auch erst dadurch die ausgelobte Vergütung für meine Beratung.

Vielen Dank.

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Gern habe ich Ihnen weitergeholfen.

Über eine abschließende positive Bewertung würde ich mich freuen.

Ich erhalte auch erst dadurch die ausgelobte Vergütung für meine Beratung.

Vielen Dank.