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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16576
Erfahrung:  Fachanwältin für Arbeitsrecht seit 2007, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch,Vertretung von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Betriebsräten, Betriebsratschulungen ,20 Jahre Anwaltserfahrung
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Hallo , im Juni 2011 wurde ein aufhebungsvertrag mit meinem

Kundenfrage

Hallo , im Juni 2011 wurde ein aufhebungsvertrag mit meinem ehemaligen Arbeitgeber gültig inkl Abfindung.
Über ein Jahr später verlangt der arbeitsgeber von mir 143,00 euro zuviel oder falsch berechneter Bonus Zahlungen zurück. Im Aufhebungsvertrag befindet sich folgende Klausel: "Punkt 12. Ausgleich aller Ansprüche
 Die Firma und der Mitarbeiter sind sich darüber einig, dass mit der Erfüllung der vorstehenden Verpflichtungen keine Ansprüche aus und in Verbindung mit dem Arbeitsverhältniss mehr gegeneinander bestehen.
"
Ich legte nach dem ersten Brief der Rückforderung Widerspruch ein da nach meinem Verständnis der Klausel alle Ansprüche ausgeglichen sind auch ist mir die merkwürdige Berechnung zu undurchsichtig. Auf den widerspruch wurde nicht reagiert sondern jetzt erhielt ich ein Schreiben von einem inkassobüro. Wer ist im recht? bzw was kann ich tun?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre arbeitsrechtliche Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte

Sie sind im Recht:

Zum einen besteht die sehr weit gefasste Abgeltungsklausel, zum anderen ist das Geld längst verbraucht.

Diesen Betrag müssen Sie nicht zurück zahlen.

Zum einen haben Sie die Abgeltungsklausel, die ja sehr weit gefasst ist.

Zum anderen können Sie sich auf Entreicherung, § 818 III BGB berufen

Das hat folgende Bewandnis:

Zuviel bezahlter Arbeitslohn kann nur nach dem Recht über ungerechtfertigte Bereicherung zurückgefordert werden.

Diese setzt voraus, dass im Vermögen etwas vorhanden ist, das da nicht hingehört.

Das wäre die Bonuszahlung.

Zugleich aber kann so eine Zahlung nur dann uzrück gefordert werden, wenn sie im Vermögen noch vorhanden ist, d.h. wenn das Geld noch da ist oder man sich Afwendungen erspart hat, oder sich davon etwas gekauft hat

Zahlungen in derart geringer Höhe werden aber für den laufenden Lebensunterhalt verbraucht, ohne dass davon im Vermögen etwas übrig bleibt

daher müssen sie nicht zurück bezahlt werden

Wenn ich Ihnen helfen konntge bitte ich sehr höflich um positive Bewertung

danke

Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


ich weiß, das ist alles recht verwirrend


Wenn Sie daher noch Fragen haben können Sie diese sehr gerne stellen

danke

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