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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Kann ein gerichtlichtlicher Vergleich widerufen werden?

Kundenfrage

Kann ein gerichtlichtlicher Vergleich widerufen werden?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte:

Ein Vergleich ist ein Vertrag, durch den der Streit oder die Ungewissheit der Parteien über ein Rechtsverhältnis im Wege gegenseitigen Nachgebens beseitigt wird (§ 779 BGB).

Wird der Vergleich zum Zwecke der gütlichen Beilegung eines bei Gericht anhängigen Rechtsstreits geschlossen, handelt es sich um einen sogenannten Prozessvergelich.

Er beendet den Prozess und ist Vollstreckungstitel (§ 794 Abs. 1 Nr. 1 ZPO).

Widerrufbar ist ein Vergleich nur, wenn der Widerruf ausdrücklich bei Abschluss vorbehalten wurde.

Andernfalls ist der Vergleich rechtskräftig und die darin geregelten Ansprüche sind. wie ein Urteil, vollstreckbar.

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Haben Sie noch eine Nachfrage oder besteht weiterer Klärungsbedarf ?

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
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