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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
37896974
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troesemeier ist jetzt online.

Guten Tag Im Jahre 2010 ersetzte ein neuer Arbeitsvertrag

Beantwortete Frage:

Guten Tag
Im Jahre 2010 ersetzte ein neuer Arbeitsvertrag den bis dahin gültigen. Sowohl vorher, als auch nachher bin ich bei der gleichen Firma in der Nachtschicht und 6 tage Woche tätig.
Im neuen Arbeitsvertrag gibt es einen Absatz der Arbeitsstunden auf 160 Std per Monat setzt. Demnach soll betrieblich erforderliche Mehrarbeit mit Freizeitausgleich beglichen werden.
Nun ist es so, daß ich sowohl vor der Erneuerung des Arbeitsvertrages , als auch danach bis heute..Monat für Monat mehr Stunden geleistet habe und dies auch gerne weiterhin so durchführen möchte.
Bisher gab es diesbezüglich keine Probleme. Bei einem neu eingestellten Mitarbeiter wurde dies mit den 160 std auch von vornherein praktiziert, aber bei mir nicht.
Bei der Unterzeichnung des Arbeitsvertrages wurde mir mündlich "versichert" daß Stundenmäßig alles beim alten bliebe.
Meinen derzeitigen Arbeitsrythmus betreibe ich schon gute 6 Jahre (in etwa), wobei ich da in der Zeit schon freiwillig Stunden abgegeben habe.
Kann das nun von der Firma wirklich so umgesetzt werden, zumal es keinen betrieblichen Minderaufwand gibt??? Ich müßte quasi freie unbezahlte Tage nehmen. Die Arbeitsstunden an sich wären trotzdemn zu leisten, aber dann eben von jemand anderem.

Habe ich ein Art Gewohnheitsrecht..bzw fällt sowas in den Bereich einer "betrieblichen Übung" ??
Ich hoffe sie können mir helfen
Viele Grüße
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

können Sie Ihre rechtliche Fragestellung konkretisieren ?

Aus Ihrer Schilderung ist so recht nicht ersichtlich, wo das Problem liegt.

Versuchen Sie bitte die Kernfrage zu formulieren.


Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Bisher habe ich 185 stunden im Durchschnitt. Wenn der Arbeitgeber auf diese 160 Stunden bei der Dienstplanerstellung behaart, müßte ich so ca ca 25 Std. weniger arbeiten, obwohl die Arbeit ja da ist.
Das erhöhte Stundenaufkommen habe ich über jahre hinweg erfüllt.
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie die Stunden denn auch bezahlt bekommen ?

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ja natürlich...es wurde alles bezahlt und Freizeitausgleich wurde nie in Anspruch genommen.
Abgesehen von freiwillig unbezahlter Tage, wenn das Stundenaufkommen durch Vertrtetungen noch höher war.
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Präzisierung:

Aus rechtlicher Sicht beantwortet sich Ihre Frage wie folgt:

Wenn Sie bisher Ihre Überstunden bezahlt bekommen haben, dann ist dies betreibliche Übung geworden, mit der Folge, dass auch weiterhin dieser Anspruch besteht, auch wenn einzelvertraglich etwas anderes geregelt ist.

Durch die jahrelange Übung ist es zu einer einvernehmlichen stillschweigenden Änderung des Arbeitsvertrages gekommen, die letztendlich bindend ist.

Sie haben allerdings und dies ist die andere Seite der rechtlichen Betrachtung keinen Anspruch auf Ableistung von Überstunden, denn hinsichtlich der Arbeitszeit und deren Lage und Dauer unterliegen Sie grundsätzlich dem Weisungsrecht des Arbeitgebers.

Wenn aber weiterhin soviel arbeit vorhanden ist, dass diese nicht ohne Überstunden erledigt werden kann, ändert sich für Sie eigentlich nichts.

Ich hoffe, ich habe Ihre Fragestellung richtig verstanden und diese somit beantworten.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht bzw. etwas unklar geblieben ist.

Ich darf Sie im weiteren bitten, eine Bewertung meiner Antwort erst nach Klärung aller Nachfragen vorzunehmen.

Vielen Dank.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Noch eine Frage bezüglich folgendem Absatz aus ihrer Antwort.

Zitat

Sie haben allerdings und dies ist die andere Seite der rechtlichen Betrachtung keinen Anspruch auf Ableistung von Überstunden, denn hinsichtlich der Arbeitszeit und deren Lage und Dauer unterliegen Sie grundsätzlich dem Weisungsrecht des Arbeitgebers.

Wenn aber weiterhin soviel arbeit vorhanden ist, dass diese nicht ohne Überstunden erledigt werden kann, ändert sich für Sie eigentlich nichts.




Also es wäre in meinem Falle so, daß ich frei nehmen müßte und ein anderer die Stunden leisten würde. Zudem wurden "überstunden" eigentich als Normalstunden (keine Überstundenzuschläge) behandelt.
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

da haben Sie mich missverstanden.

Sie müssen nicht frei nehmen, wenn nachwievor die Notwendigkeit besteht, Überstunden abzuleisten. Und Sie haben auch weiterhin Anspruch auf Vergütung dieser Stunden, wie bisher.

Sagen wollte ich nur, dass der Arbeitgerber grundsätzlich weisungsbefugt ist, was die Lage der Arbeitszeit betrifft.

troesemeier und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.