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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
37896974
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
troesemeier ist jetzt online.

Das Gericht schreibt: Die Ladung d. Zeugen wird wieder rückgängig

Kundenfrage

Das Gericht schreibt: Die Ladung d. Zeugen wird wieder rückgängig gemacht, wenn nicht spätestens.... die Einzahlung des Auslagenvorschusses dem Gericht nachgewiesen wird oder Auslagenverzichtserklärung vorgelegt wird.

Heißt das, daß der Zeuge zunächts auf jeden Fall geladen wird, und dann wieder (bei Nichteinzahlung) ausgeladen wird, oder wird der überhaupt erst geladen, wenn der Vorschuß einbezahlt ist ?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Schilderung wie folgt:

Das Gericht macht grundsätzlich die Ladung von Zeugen von der Anzahlung eines angemessenen Auslagenvorschusses abhängig.

Die Ladung der Zeuge erfolgt daher nur, wenn der Kostenvorschuss nachweislich eingezahlt ist.

Die gesetzliche Regelung hierzu findet sich in § 379 Zivilprozessordnung.


§ 379
Auslagenvorschuss

Das Gericht kann die Ladung des Zeugen davon abhängig machen, dass der Beweisführer einen hinreichenden Vorschuss zur Deckung der Auslagen zahlt, die der Staatskasse durch die Vernehmung des Zeugen erwachsen. Wird der Vorschuss nicht innerhalb der bestimmten Frist gezahlt, so unterbleibt die Ladung, wenn die Zahlung nicht so zeitig nachgeholt wird, dass die Vernehmung durchgeführt werden kann, ohne dass dadurch nach der freien Überzeugung des Gerichts das Verfahren verzögert wird.




Ich hoffe, ich konnte Ihnen die Rechtslage verständlich darstellen.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Ich will den zu ladenden Zeugen keinesfalls vor Gericht treffen und bin in leichter Panik. Denn der Richter ordnet ge. § 273 an, folgenden Zeugen unter Angedbe des Beweisthemas zu laden. Im Beweissbeschluss wird aber nicht gesagt, daß der Zeuge nur geladen wird, wenn das Geld eingeht, sondern "Die Ladung des Zeugen wir wieder rückgängig gemacht, wenn die Zahlung...nicht bis späte... nachgewiesen wird. Daher bin ich Sorge, dass der auf alle Fälle geladen wird, und nachher wieder ausgeladen wird, wenn das Geld nicht eingeht. Dies ist meine Sorge. Bitte noch eine kurze Anwort. Danke
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

offensichtlich hat der Richter nach § 273 ZPO den Zeugen prozessleitend bereits geladen und hat zugleich den Kostenvorschuss von Ihnen angefordert.

In der Tat wird der Zeuge wieder abgeladen, wenn der Zahlungseingang nicht rechtzeitig erfolgt.

Problem ist, dass die offenbar beweisbelastete Partei sind. Wenn der Zeuge abgeladen und nicht gehört werden kann, droht Ihnen, dass Sie ggf. in Beweisnot geraten und den Prozess deswegen verlieren können.

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Also nochmals:
Das Gericht hat einen Beweisbeschluß erlassen: Es ist Beweis zu erheben.....

durch Vernehmung des Zeugen...


Später wird dann gesagt: Die Ladung des Zeugen wird wieder rückgängig gemacht, wenn nicht spätesten.... Einzahlung nachgewiesen wird.


Dieses Schreiben ist vom 3. Juli. Kann ich noch etwas unternehmen, daß der Zeuge nicht geladen wird, oder ist die Ladung auf jeden Fall schon rausgegangen ?

Vielen Dank.
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

nach dem Wortlaut des gerichtlichen Schreibens ist der Zeuge bereits geladen.

Wenn Sie die Kosten nicht einzahlen, wird er kurzfristig abgeladen.

Der Zeuge erscheint also nur, wenn Sie die Kosten einzahlen.

Wenn Sie dies nicht tun, wird er abgeladen und erscheint nicht.

troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung: seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
troesemeier und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Vielen Dank fuer die Antwort.
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Gern geschehen.

Alles Gute.

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Nein, damit ist die Frage beantwortet. Vielen Dank.
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ok.


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