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RA Staemmler
RA Staemmler, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 915
Erfahrung:  Rechtsanwalt auf dem Gebiet des Arbeitsrechts
54218743
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
RA Staemmler ist jetzt online.

Hallo, ein angeblich privater Ebay Verkäufer (ibix2000 ( Bewertungspunktestand

Kundenfrage

Hallo,
ein angeblich privater Ebay Verkäufer (ibix2000 ( Bewertungspunktestand von 1827))
hat von mir ein Foto/Bild (meine Artikelnummer: 230741939814)
bei seinem Artikel verwendet (Artikelnummer: 160830860478).
Was und wie kann ich dagegen machen?
meinen Dank im Voraus
D. Kopmann
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  RA Staemmler hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer. Ihre Frage darf ich wie folgt beantworten:

Sie haben hier einen Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz.
Der Schadensersatz wird meist im Rahmen einer fiktive Lizenzgebühr geltend gemacht. Diese wird bei "nicht gewerblichen" Nutzern i.d.R. mit 200-250 € je Bild angesetzt.

Zwar kann der Anspruch grundsätzlich sofort gerichtlich durchgesetzt werden. Zuvor sollte jedoch eine Abmahnung vorgeschaltet werden und dadurch versucht werden die Angelegenheit außergerichtlich zu klären.

Im Rahmen der Abmahnung sollte die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung verlangt werden, nach der für jede erneute Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Hier können fixe Beträge verlangt werde oder der sog. Hamburger Brauch. Danach verpflichtet sich der Urheberrechtsverletzer...

für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine nach billigen Ermessen des Rechteinhabers festzusetzenden und durch ein Gericht frei überprüfbaren an den Rechteinhaber zu zahlen...

Diese Formulierung kann verwendet werden.

Sie sollten sich an einen Anwalt wenden. Die Kosten sind durch den Urheberrechtsverletzer zu tragen. Bitte beachten Sie aber, dass bei einem einfach gelagerten Fall, der nicht gewerblich ist, die Abmahnkosten max. 100 € betragen dürfen. Diese sollte vorher mit dem Anwalt abgesprochen werden.

Gerne können Sie Nachfragen stellen, Hierzu stehe ich selbstverständlich zur Verfügung.

Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind, würde ich mich über eine positive Bewertung freuen.

Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass dies nur eine erste Einschätzung sein kann und eine ausführliche anwaltliche Beratung nicht ersetzt.

Mit freundlichen Grüßen

André Stämmler
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Diese wird bei "nicht gewerblichen" Nutzern i.d.R. mit 200-250 € je Bild angesetzt.
meinen Sie mich, ich bin als gewerblicher Verkäufer angemeldet


 


und wie soll ich das verstehen?


Abmahnkosten max. 100 € betragen dürfen


 

Experte:  RA Staemmler hat geantwortet vor 4 Jahren.
Vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Bei Bildern wird i.d.R. von einem Gebührenstreitwert in Höhe von 3000 ausgegangen. Die Anwaltskosten belaufen sich dann außergerichtlich bereits auf ca. 320 €. Diese sind vom Verletzer zu tragen. Um Missbrauch zu verhindern schränkt § 97a II dies ein

"Der Ersatz der erforderlichen Aufwendungen für die Inanspruchnahme anwaltlicher Dienstleistungen für die erstmalige Abmahnung beschränkt sich in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs auf 100 Euro."

Sind die genannten Voraussetzungen erfüllt, können max. 100 Euro Anwaltskosten geltend gemacht werden. Dies muss mit dem Anwalt vorab geklärt werden. Dieser würde ggf. die übersteigenden Kosten bei Ihnen fordern.

Nicht betroffen hiervon ist der Schadensersatz. Dieser kann weiterhin geltend gemacht werden. Sofern es sich bei dem Verletzer nicht um einen Gewerbetreibenden handelt ist eine fiktive Lizenzsgebühr von 200-250 € angemessen.

Mit freundlichen Grüßen

André Stämmler

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