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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16667
Erfahrung:  Fachanwältin für Arbeitsrecht seit 2007, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch,Vertretung von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Betriebsräten, Betriebsratschulungen ,20 Jahre Anwaltserfahrung
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, bei meinem Hausarzt habe

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

bei meinem Hausarzt habe ich das Hausarztmodel der AOK unterschrieben. Vor 1 1/2 Wochen kam von der AOK der Bescheid. Dort habe ich erst gelesen, was für ein Knebelvertrag das ist. Beginnt am 01.07.12 Gekündigt habe ich 12.06.12
Jetzt teilt mir die AOK mit, dass ich 1 Jahr teilnehmen muss und erst nächstes Jahr wieder heraus komme. Ist das rechtens?

mit freundlichem Gruß
Renate Pröbstl
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX arbeitsrechtliche Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte.


in welchem Bundesland wohnen Sie ?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
in Bayern - Ostallgäu
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX Nachtrag.


Die Norm aus der sich die Rechtmäßigkeit des Hasarztmodells ergibt ist § 73 b des 5. Buches des Sozialgesetzbuchs.


in Absatz 3 dieser Vorschrift heißt es leider, dass der Versicherte an den Vertrag mindestens ein Jahr gebunden ist


Ich überlasse Ihnen die Vorsxchrift auszugsweise







73b SGB V Hausarztzentrierte Versorgung

(1) Die Krankenkassen haben ihren Versicherten eine besondere hausärztliche Versorgung (hausarztzentrierte Versorgung) anzubieten.
(2) Dabei ist sicherzustellen, dass die hausarztzentrierte Versorgung insbesondere folgenden Anforderungen genügt, die über die vom Gemeinsamen Bundesausschuss sowie in den Bundesmantelverträgen geregelten Anforderungen an die hausärztliche Versorgung nach § 73 hinausgehen:
1.
Teilnahme der Hausärzte an strukturierten Qualitätszirkeln zur Arzneimitteltherapie unter Leitung entsprechend geschulter Moderatoren,
2.
Behandlung nach für die hausärztliche Versorgung entwickelten, evidenzbasierten, praxiserprobten Leitlinien,


Erfüllung der Fortbildungspflicht nach § 95d durch Teilnahme an Fortbildungen, die sich auf hausarzttypische Behandlungsprobleme konzentrieren, wie patientenzentrierte Gesprächsführung, psychosomatische Grundversorgung, Palliativmedizin, allgemeine Schmerztherapie, Geriatrie,
4.
Einführung eines einrichtungsinternen, auf die besonderen Bedingungen einer Hausarztpraxis zugeschnittenen, indikatorengestützten und wissenschaftlich anerkannten Qualitätsmanagements.
(3) Die Teilnahme an der hausarztzentrierten Versorgung ist freiwillig. Die Teilnehmer verpflichten sich schriftlich gegenüber ihrer Krankenkasse, nur einen von ihnen aus dem Kreis der Hausärzte nach Absatz 4 gewählten Hausarzt in Anspruch zu nehmen sowie ambulante fachärztliche Behandlung mit Ausnahme der Leistungen der Augenärzte und Frauenärzte nur auf dessen Überweisung; die direkte Inanspruchnahme eines Kinderarztes bleibt unberührt.





Der Versicherte ist an diese Verpflichtung und an die Wahl seines Hausarztes mindestens ein Jahr gebunden; er darf den gewählten Hausarzt nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes wechseln.



Bitte bewerten Sie meine Antwort, wenn Sie zufrieden sind. Nur durch eine positive Bewertung wird meine Arbeit vergütet. Sollten Sie nicht mit meiner Antwort zufrieden sein, können Sie beliebig oft nachfragen, bis Sie eine zufriedenstellende Antwort erhalten.


Vielen Dank




Mit freundlichen Grüßen




Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin















Wenn ich Ihre Frage beantwortet habe bitte ich höflich um positive Bewertung

danke


Schiessl Claudia und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Frau Schiessl,

hat man nicht das Recht, innerhalb einer bestimmten Frist von abgeschlossenen Verträgen zurück zu treten, bevor Sie beginnen?
mfg. R.P
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehretr Ratsuchender,


dass Verträge eingehalten werden müssen ist einer der wesentlichen Grundsätze des deutschen Rechts.


Eine Ausnahme wird nur dann gemacht, wenn jemand getäushct oder bdroht wurde und daher den Vertrag abgeschlossen hat, oder wenn bestimmte Konstellationen des Verbraucherschutzes vorliegen, wie ZB ein Vertragsschluss per Internet


Dann hat man ein Widerrufsrecht

Das sind aber die Ausnahmen, nicht die Regel.


Ich befürchte leider, dass Sie an den Vertrag gebunden sind





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Vielen Dank




Mit freundlichen Grüßen




Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin

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