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Mikael Varol
Mikael Varol, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 313
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Mikael Varol ist jetzt online.

Kann ein Wechsel verfallen und wann.

Kundenfrage

Kann ein Wechsel verfallen und wann.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  Mikael Varol hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne auf Basis Ihres Einsatzes und des von Ihnen mitgeteilten Sachverhalts wie folgt beantworten möchte:



Ja, ein Wechsel kann auch verfallen. Dies richtet sich nach den Art. 33 ff. WechselG.

Nämlich:

auf Sicht;

auf eine bestimmte Zeit nach Sicht;

auf eine bestimmte Zeit nach der Ausstellung;

auf einen bestimmten Tag.



Das heißt, dass es bereits bestimmt sein muss. Wann genau ein Verfall vorliegt, ist gesetzlich bestimmt, wobei kürzere oder längere Fristen gelten können.



Die wichtigsten Vorschriften hierbei sind:



Artikel 33

(1) Ein Wechsel kann gezogen werden

auf Sicht;

auf eine bestimmte Zeit nach Sicht;

auf eine bestimmte Zeit nach der Ausstellung;

auf einen bestimmten Tag.

(2) Wechsel mit anderen oder mit mehreren aufeinanderfolgenden Verfallzeiten sind nichtig.

Artikel 34

(1) Der Sichtwechsel ist bei der Vorlegung fällig. Er muß binnen einem Jahr nach der Ausstellung zur Zahlung vorgelegt werden. Der Aussteller kann eine kürzere oder eine längere Frist bestimmen. Die Indossanten können die Vorlegungsfristen abkürzen.

(2) Der Aussteller kann vorschreiben, daß der Sichtwechsel nicht vor einem bestimmten Tag zur Zahlung vorgelegt werden darf. In diesem Fall beginnt die Vorlegungsfrist mit diesem Tag.

Artikel 35

(1) Der Verfall eines Wechsels, der auf eine bestimmte Zeit nach Sicht lautet, richtet sich nach dem in der Annahmeerklärung angegebenen Tag oder nach dem Tag des Protests.

(2) Ist in der Annahmeerklärung ein Tag nicht angegeben und ein Protest nicht erhoben worden, so gilt dem Annehmer gegenüber der Wechsel als am letzten Tag der für die Vorlegung zur Annahme vorgesehenen Frist angenommen.

Artikel 36

(1) Ein Wechsel, der auf einen oder mehrere Monate nach der Ausstellung oder nach Sicht lautet, verfällt an dem entsprechenden Tag des Zahlungsmonats. Fehlt dieser Tag, so ist der Wechsel am letzten Tag des Monats fällig.

(2) Lautet der Wechsel auf einen oder mehrere Monate und einen halben Monat nach der Ausstellung oder nach Sicht, so werden die ganzen Monate zuerst gezählt.

(3) Ist als Verfallzeit der Anfang, die Mitte oder das Ende eines Monats angegeben, so ist darunter der erste, der fünfzehnte oder der letzte Tag des Monats zu verstehen.

(4) Die Ausdrücke "acht Tage" oder "fünfzehn Tage" bedeuten nicht eine oder zwei Wochen, sondern volle acht oder fünfzehn Tage.

(5) Der Ausdruck "halber Monat" bedeutet fünfzehn Tage.

Artikel 37

(1) Ist ein Wechsel an einem bestimmten Tag an einem Ort zahlbar, dessen Kalender von dem des Ausstellungsorts abweicht, so ist für den Verfalltag der Kalender des Zahlungsorts maßgebend.

(2) Ist ein zwischen zwei Orten mit verschiedenem Kalender gezogener Wechsel eine bestimmte Zeit nach der Ausstellung zahlbar, so wird der Tag der Ausstellung in den nach dem Kalender des Zahlungsorts entsprechenden Tag umgerechnet und hiernach der Verfalltag ermittelt.

(3) Auf die Berechnung der Fristen für die Vorlegung von Wechseln findet die Vorschrift des vorstehenden Absatzes entsprechende Anwendung.

(4) Die Vorschriften dieses Artikels finden keine Anwendung, wenn sich aus einem Vermerk im Wechsel oder sonst aus dessen Inhalt ergibt, daß etwas anderes beabsichtigt war.



Hier können Sie nachlesen, welcher Fall auf Sie zutrifft, wenn Sie wissen, was für ein Wechsel vorliegt, da es nicht pauschal beantwortet werden kann.

Ich hoffe, dass ich Ihnen in dieser Sache einen ersten hilfreichen Überblick verschaffen konnte. Die Antwort dient einer ersten rechtlichen Einschätzung und kann daher eine persönliche und ausführliche Beratung durch einen Rechtsanwalt in den seltensten Fällen ersetzen. Ich weise Sie zudem darauf hin, dass das Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben möglicherweise zu einer anderen rechtlichen Beurteilung führen kann.

Ich möchte Sie höflich um eine positive Bewertung meiner Antwort bitten, wenn Sie mit meiner Antwort zufrieden sind. Denn nur durch eine positive Bewertung erhält der Experte seine Vergütung. Bitte beachten Sie, dass ich meinen Kunden helfen will, aber an der Rechtslage nichts ändern kann. Daher bitte ich höflich die Bewertung nicht davon abhängig zu machen, ob die Antwort für Sie günstig oder ungünstig ist. Bei eventuellen Verständnisfragen nutzen Sie bitte die kostenlose Nachfragefunktion und geben Sie bitte noch keine Bewertung ab. Bitte fragen Sie so oft nach, bis Sie eine zufriedenstellende Antwort erhalten haben. Bewerten Sie also bitte erst dann, wenn Ihre Frage aus Ihrer Sicht vollständig beantwortet wurde und keine Verständnisfragen mehr bestehen.


Mit freundlichen Grüßen


Mikael Varol
Rechtsanwalt

Experte:  Mikael Varol hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

haben Sie noch Verständnisfragen? Bitte fragen Sie so oft nach, bis Sie eine zufriedenstellende Antwort erhalten habe. Soweit Sie keine weiteren Nachfragen haben, bitte ich höflich um eine positive Bewertung meiner Antwort , wenn Sie mit meiner Antwort zufrieden sind. Denn nur durch eine positive Bewertung erhält der Experte seine Vergütung. Andernfalls bitte ich Sie höflich mir mitzuteilen, was einer positiven Bewertung meiner Antwort im Wege steht.


Mit freundlichen Grüßen


Mikael Varol
Rechtsanwalt

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