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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Hallo!!! Ich habe eine Beziehung geführt und in diese Beziehung

Kundenfrage

Hallo!!!
Ich habe eine Beziehung geführt und in diese Beziehung einige Geschenke gemacht. Diese Beziehung ist unschön auseinander gegangen. Ich möchte meine Geschenke zurück haben. Leider wird mir dieses verweigert. Habe ich Möglichkeiten, diese Geschenke einzufordern. Einige sind wertvoll.
Die Beziehung habe ich beendet, da meine Partnerin fremd gegangen ist und zeitweilig auch zweigleisig gefahren ist. Dieses habe ich aber erst später erfahren. Würde mich über eine Antwort freuen. Die Geschenke gingen an meine Partnerin und ihrer Tochter. Dieses Kind ist nicht mein leibliches Kind, habe es aber in der Beziehung als mein eigenes betrachtet.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

Eine Schenkung kann nur unter sehr engen gesetzlichen Voraussetzungen zurückgefordert werden.

Dies ist einerseits bei Verarmung des Schenkung bzw. bei grobem Undank des Beschenkten gegenüber dem Schenker bzw. bei Vorliegen einer schweren Verfehlung.

Dies gesetzliche Regelung hierzu findet sich in § 530 BGB.

Insofern dürfte aufgrund der Sachverhaltsschilderung davon auszugehen sein, dass die Schenkungen an die Tochter der Expartnerin nicht zurückverlangt werden können.

Einzig die Expartnerin kann selbst belangt werden, wegen derer Geschenke.

Als schwere Verfehlung wird eine auf Undankbarkeit hindeutende Gesinnung bzw. Handlung verstanden, die vorsätzlich begangen sein muss. Zwar ist der Beschenkte nicht zur Dankbarkeit verpflichtet, sein Verhalten darf jedoch nicht als Undankbarkeit zu werten sein. Die Schwere der Verfehlung ergibt sich aus den Umständen des Einzelfalls.

Das Fremdgehen der Partnerin bzw. das "zweigleisig fahren" kann unter Würdigung der besonderen Umstände des Einzelfalles durchaus als so schwerwiegende Verfehlung und somit als grober Undank gewertet werden, so dass eine Rückforderung der Schenkung, die im Hinblick auf den Bestand und insbesondere Fortbestand der Beziehung gemacht worden ist, gerechtfertigt wäre.

Wenn eine freiwillige Rückgabe nicht erfolgt, müssten Sie allerdings die Klage führen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen die Rechtslage verständlich darstellen.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Vielen Dank.

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Herr Troesemeier.

Die Geschenke an die Tochter meiner Expartnerin, habe ich in der Zeit gemacht, wo sie schon zweigleisig gefahren ist. Die Tochter wusste von allem und hat hier nur ihre finanziellen Vorteile gesehen. Ich denke dieses hat sie bewusst getan. Da meine Expartner von Harz vier lebt und hohe Schulden hat. Ich bin Frührentner und berwerbsunfähig. Die Tochter ist materiell eingestellt und hat mit mir gebrochen da ich sie nach der Trennung nicht mehr finanziell unterstütze. Ist das auch kein Grund, die Geschenke zurückzufordern?

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Es kommt hier ganz stark auf den Einzelfall an.

Wenn diese den Kontakt einzig zu Ihnen abgebrochen hat, weil Sie sie nicht mehr unterstützen, kann man schon Bösartigkeit und damit groben Undank unsterstellen.

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Hallo!!!

Ist es jetzt sinnvoll noch einmal ein Gespräch zu suchen oder sollte ich gleich eine Klage einreichen? Die SMS, die diese Bösartigkeit beweisen, muss ich die gespeicher lassen und kann ich diese als Beweis verwenden? Die Tochter hat von ihrem eigenen Handy aus, die Nachrichten geschickt und meine Ex von Ihrem, dieses ist erkennbar.

Ich muss mich einmal entschuldigen, dass ich vergessen habe meinen Namen zu nennen, aber ich bin im Moment sehr aufgeregt und nervös.

Mit freundlichem Gruß Heiko Schwartz

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Die Sms sollten Sie unbedingt aufbewahren und als Beweismittel vorlegen.

Sie sollten nochmals eine letzte außergerichtliche Frist setzen und die Klage ankündigen. Vielleicht bewegt sich doch noch etwas und es kommt eine Einigung zustande.

troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung: seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
troesemeier und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Vielen Dank für Ihre Informationen.

Ich hoffe das sie mir nützen.

Mit freundlichem Gruß

Heiko Schwartz

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Gern geschehen.

Bitte vergessen Sie nicht eine positive Bewertung vorzunehmen.

Vielen Dank und alles Gute.

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