So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an ra-huettemann.
ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 22041
Erfahrung:  Erfahrung in der Bearbeitung arbeitsrechtlicher Mandate
42903605
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
ra-huettemann ist jetzt online.

bekomme jedes halbe Jahr,anfrage von der Arge ob ich mich bemüht

Kundenfrage

bekomme jedes halbe Jahr,anfrage von der Arge ob ich mich bemüht habe mein Eigentum zu veräußern
meine antwort
betrifft den aktuellen Sachstand der Verwertung des Eigentums,
seit September 2011 hat sich in dieser Sache nichts geändert,
ich bin nach wie vor, eine von 12 mit Eigentümer da es sich um eine Erbengemeinschaft handelt, kann ein einzelner nichts vom gemeinsamen Erbe verkaufen


Zur Auseinandersetzung (das bedeutet die Veräußerung des Grundbesitzes oder einzelner Anteile) zu Lebzeiten meiner Schwägerin ist nicht möglich, da meine Schwägerin ein lebenslanges Wohnrecht hat
Aus diesem Grunde kann zurzeit nichts vom Eigentum veräußert werde
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 27. 1. 2009 - B 14 AS 42/07 R) ist eine Berücksichtigung des Anteils an einer Erbengemeinschaft bei dem Bezug von ALG II nicht möglich, wenn der Verwertung ein dauerhaftes rechtliches Hindernis entgegensteht oder wenn der Verwertung andere tatsächliche Umstände entgegenstehen:

http://lexetius.com/2009,1458

Diese Voraussetzungen liegen in Ihrem Fall aber vor, wenn und soweit Ihre Schwägerin ein lebenslanges Wohnrecht eingeräumt ist, denn unter diesen Bedingungen kann das Grundstück nicht zu einem angemessenen Marktpreis veräußert werden.

Sie sollten daher der ARGE diesen Standpunkt der höchstrichterlichen Rechtsprechung verdeutlichen und das Verlangen nach Verwertung zurückweisen.


Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie hierzu noch eine Nachfrage? Ist das nicht der Fall, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

ich darf an die Akzeptierung der Ihnen erteilten Rechtsauskunft erinnern.

JA ist kein Forum. Rechtsanwälten ist die Erbringung kostenloser Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet. Der zur Beurteilung gestellte Sachverhalt ist mit einem für Sie günstigen Ergebnis rechtlich maximal ausgeschöpft.

Bestehen Verständnisschwierigkeiten, oder sind aus Ihrer Sicht Punkte offen geblieben, fragen Sie bitte nach.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Ähnliche Fragen in der Kategorie Arbeitsrecht