So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an raschwerin.
raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 16989
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Arbeitsrecht hier ein
raschwerin ist jetzt online.

Ich habe eine Ruhegeldzusage und gleichzeitig ein Wettbewerbsverbot

Kundenfrage

Ich habe eine Ruhegeldzusage und gleichzeitig ein Wettbewerbsverbot mit Entschädigungszusage in meinem Arbeitsvertrag. Am 01.01.2012 bin ich in den Ruhestand getreten! Frage; habe ich Anrecht auf die Entschädigung und das Ruhegeld?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Das Wettbewerbsverbot geht dahin, dass Sie auch im Ruhestand nicht für die Konkurrenz tätig werden?

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Guten Tag Herr Rechtsanwalt Schwerin,

 

bitte teilen Sie mir mit, ob in meinem Fall sowohl das Ruhegeld als auch die Entschädigung für das Wettbewerbsverbot durch den bisherigen Arbeitgeber zu zahlen ist.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Können Sie die Klausel hier wiedergeben, damit ich diese prüfen kann?

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

 

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Schwerin,

 

in einem § des Arbeitsvertrages ist das Wettbewerbsverbot mit Entschädigungszahlung vereinbart, in einem gesonderten nachfolgenden § ist die Ruhegeldzusage erfolgt.

Ist sowohl die Entschädigungszahlung als auch die Ruhegeldzahlung ab Beginn des Ruhestandes durch das Unternehmen vorzunehmen?

 

Mit freundlichen Grüßen

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Normalerweise gilt ein solches Wettbewerbsverbot mit Karenzzahlung nur für die aktive Zeit und für den Fall des Wechsels zu einem anderen Arbeitgeber.

Für den Rentenfall gilt dies eigentlich nicht.

Daher meine Frage, wie genau die Klauseln lauten.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

 

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Schwerin,

 

die Klausel zum Wettbewerbsverbot lautet: ...ist während der Dauer seines Anstellungsverhältnisses und während der Dauer von 2 Jahren nach seiner Beendigung nicht berechtigt, sich an einem Konkurrenzgeschäft zu beteiligen....

 

Die Gesellschaft verpflichtet sich,..., für die Dauer des Wettbewerbsverbots nach der Beendigung des Anstellungsverhältnisses eine Entschädigung zu zahlen,...

 

Mit freundlichen Grüßen

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank.

Das es ganz pauschal heißt, "2 Jahre nach Beendigung" muss man den Vertrag so auslegen, dass dies auch für die Rentenzeit gelten soll.

Sie haben also einen Anspruch auf diese Karenzentschädigung.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

 

Was ist mit dem mir zugesagten Ruhegeld in dem Zusammenhang?

 

Gruß

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sollte dieses auf jeden Fall gezahlt werden oder anstelle der Karenzentschädigung?

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

 

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Schwerin,

 

ist das Unternehmen verpflichtet, sowohl die Karenzentschädigung als auch das gesondert vereinbarte Ruhegeld zu zahlen?

 

Viele Grüße

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Wenn nichts gegenteiliges im Vertrag geregelt ist, dann ja.

Es sind dann sowohl das Ruhegeld als auch die Karenzentschädigung zu leisten.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Vielen Dank Herr Rechtsanwalt Schwerin und ein schönes Wochenende!!

 

Viele Grüße

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ihnen auch.


Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und darf Sie bitten, meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten.

Durch die Akzeptierung wird meine Tätigkeit Ihnen gegenüber bezahlt. Dies ist insbesondere unter Berücksichtigung berufsrechtlicher Aspekte erforderlich, da eine kostenlose Rechtsberatung in Deutschland nicht erlaubt ist.

Ich danke Ihnen vielmals und stehe für Rückfragen und eine weitergehende Beauftragung natürlich jederzeit gern zur Verfügung.

Ähnliche Fragen in der Kategorie Arbeitsrecht