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RAScholz
RAScholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 1982
Erfahrung:  Rechtsanwalt
33130353
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RAScholz ist jetzt online.

Was ist, wenn die Kündigungsfrist ( 6 Monate) mich massiv bei

Kundenfrage

Was ist, wenn die Kündigungsfrist ( 6 Monate) mich massiv bei meiner Suche nach einer neuen Stelle behindert? Kann ich dann fristlos kündigen?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

als Arbeitnehmer können Sie fristlos nur aus besonderen Gründen kündigen und sind grundsätzlich an die Kündigungsfrist gebunden, die wirksam vertraglich vereinbart worden ist oder, falls es eine vertragliche Vereinbarung nicht gibt, gesetzlich gilt.

Gesetzlich gilt: Sie können Ihr Arbeitsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen zum 15. oder zum Monatsende kündigen.

Gibt es denn eine (Tarif-)Vertragliche Vereinbarung bei Ihnen?

Mit freundlichen Grüßen

Scholz
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Meine vertraglich Vereinbarung lautet 6 Monate Kündigungsfrist beiderseits.Ich könnte aber zum 01.05.12 eine neue Stelle antreten, wenn ich aus meinem Arbeitsvertrag eher rauskomme.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Erneut posten: Ungenaue Antwort.
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wenn diese Kündigungsfrist vereinbart ist, sind Sie auch grundsätzlich daran gebunden, § 622 Abs. 5 S. 3 BGB. Sie können aber versuchen, mit dem AG einen Aufhebungsvertrag zu schließen, so dass er Sie früher aus dem Arbeitsverhältnis entlässt.

Mit freundlichen Grüßen

Scholz
Rechtsanwalt
RAScholz und weitere Experten für Arbeitsrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

erlauben Sie mir die Nachfrage:

Haben Sie einen tarifgebundenen Arbeitsvertrag?

Oder haben sie im Arbeitsvertrag eine Bezugnahme auf Tarifvertragsrecht?

Mit freundlichen Grüßen

Scholz
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Werter Herr RA Scholz,

 

in meinem Arbeitsvertrag steht unter §6 (Beendigung des Arbeitsverhältnisses), Punkt 4:

Vorher kann nach Maßgabe der Bestimmungen des Manteltarifvertrages bzw. des BGB gekündigt werden.

Das " vorher " bezieht sich auf Eintritt in den Ruhestand.

Hilft Ihnen bzw. mir das weiter?

MfG

Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

welcher Tarifgruppe gehören Sie den an?

Ich vermute, dass Ihr Vertrag so gehalten ist, dass sich die Kündigungsfrist mit der Dauer der Beschäftigung verlängert. Können Sie mir mitteilen, Wie lange Sie bereits beim AG beschäftigt sind, dass Ihre Kündigungsfrist 6 Monate beträgt?

MfG
Scholz
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Ich bin im Februar 2012 seit 19 Jahren bei der Firma beschäftigt.

Unter dem gleichen Paragraphen, unter Punkt 5 steht noch:

Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt. Die Ausübung des Widerrufs kann bei Vorliegen eines sachlicen Grundes erfolgen,...

Kann ich evtl. auch frislos kündigen?

Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

fristlos geht nur bei wichtigem Grund und kann vertraglich auch nicht ausgeschlossen werden. Dass Sie bereits früher woanders zu arbeiten anfangen könnten, dürfte kein wichtiger Grund sein, denn wichtige Gründe betreffen die Zumutbarkeit der Weiterarbeit.

Nachdem Sie 19 Jahre im Betrieb sind, entspricht die von Ihnen genannte Kündigungsfrist der gesetzlichen aus § 622 Abs 2 Nr.6 BGB. Daher ist die Frist wirksam vereinbart.

Eine vorzeitige Lösung ist daher nur im Rahmen eines Aufhebungsvertrages möglich, sofern nicht früher Gründe eintreten, welche die Fortsetzung des AV unzumutbar machten und von daher die fristlose Kündigung rechtfertigten.

Mit freundlichen Grüßen

Scholz
Rechtsanwalt

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