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abogado_berlin
abogado_berlin, Abogado
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 1310
Erfahrung:  Master of Laws
47081509
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Kann einem Arbeitnehmer nach bereits unterzeichneter Aufhebungsvereinbarung

Kundenfrage

Kann einem Arbeitnehmer nach bereits unterzeichneter Aufhebungsvereinbarung noch ausserordentlich gekündigt werden?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  abogado_berlin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

danke für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte:

Ja, nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags kann auch das Arbeitsverhältnis noch außerordentlich gekündigt werden. In diesem Fall entfällt nach Auffassung des BAG die Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) für den zuvor geschlossenen Aufhebungsvertrag (vgl. BAG 29.1.97).

Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben und bitte um Akzeptierung meiner Antwort.
Experte:  abogado_berlin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie Nachfragen?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Herr Grüneberg, gilt das auch, wenn in der Schlußformel des Vertrags darauf hingewiesen wurde, daß "mit Unterzeichnung desselben alle wechselseitigen Ansprüche der Vertragspartner aus dem Arbeitsverhältnis oder im Zusammenhang mit dessen Beendigung sowie aus sonstigem Rechtsgrund gleich welcher Art abgegolten und erledigt sind"?
Experte:  abogado_berlin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sollte auch gehen, ja.
Experte:  abogado_berlin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie ansonsten Nachfragen?

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