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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Arbeitsrecht
Zufriedene Kunden: 21343
Erfahrung:  Erfahrung in der Bearbeitung arbeitsrechtlicher Mandate
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

im arbeitsvertrag ist festgelegt, dass mit der vergütung alle

Kundenfrage

im arbeitsvertrag ist festgelegt, dass mit der vergütung alle aufwendungen , auch über die normale arbeitszeit hinaus, abgegolten sind. andererseit ist an anderer stelle festgelegt, dass der arbeitsgeber sich vorbehält minderleistungen von der vergütung abzuziehen. ist das korrekt?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Arbeitsrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Die von Ihnen zitierte Vorbehaltsklausel in Ihrem Arbeitsvertrag, wonach ein Lohnabzug möglichsein soll bei Minderleistung, ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts unwirksam. Sie müssen diese Klausel daher nicht hinnehmen.

Anders als bei einem Werkvertrag schuldet der Arbeitnehmer bei Abschluss eines Arbeitsvertrages keinen Erfolg. Der volle Vergütungsanspruch setzt lediglich die Erbringung der vollen und arbeitsvertraglich bestimmten Arbeitsleistung voraus.

Das Bundesarbeitsgericht hat deshalb solche Lohnkürzungsklauseln wie in Ihrem Fall für unwirksam erklärt (Beschluss vom 18.07.2007, Az: 5 AZN 610/07).

Verlangen Sie daher die Streichung der Klausel aus Ihrem Arbeitsvertrag.


Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Die von Ihnen zitierte Vorbehaltsklausel in Ihrem Arbeitsvertrag, wonach ein Lohnabzug möglichsein soll bei Minderleistung, ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts unwirksam. Sie müssen diese Klausel daher nicht hinnehmen.

Anders als bei einem Werkvertrag schuldet der Arbeitnehmer bei Abschluss eines Arbeitsvertrages keinen Erfolg. Der volle Vergütungsanspruch setzt lediglich die Erbringung der vollen und arbeitsvertraglich bestimmten Arbeitsleistung voraus.

Das Bundesarbeitsgericht hat deshalb solche Lohnkürzungsklauseln wie in Ihrem Fall für unwirksam erklärt (Beschluss vom 18.07.2007, Az: 5 AZN 610/07).

Verlangen Sie daher die Streichung der Klausel aus Ihrem Arbeitsvertrag.


Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie hierzu noch eine Nachfrage? Ist das nicht der Fall, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Besteht hierzu noch Klärungsbedarf? Soweit das nicht der Fall ist, darf ich um Akzeptierung bitten. Der Sachverhalt ist mit einem für Sie positiven Resultat rechtlich maximal ausgeschöpft. Kostenlose Rechtsberatung ist zudem nach zwingendem Recht nicht zulässig.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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